Fünf Länder vereinbaren Sicherheitskooperation

6. Juli 2015 | Themenbereich: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken

Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen in Sicherheitsfragen künftig noch enger zusammenarbeiten. Die Innenressortchefs der fünf Länder, Frank Henkel (Berlin), Karl-Heinz Schröter (Brandenburg), Markus Ulbig (Sachsen), Holger Stahlknecht (Sachsen-Anhalt) und Holger Poppenhäger (Thüringen), unterzeichneten am Montag in Potsdam eine Vereinbarung über den Beitritt Berlins zu einer seit 2002 bestehenden Sicherheitskooperation. Berlin hatte sich im vergangenen Jahr entschieden, der Vereinbarung beizutreten. Das Land war bereits Gastmitglied der Sicherheitskooperation.

Schröter unterstrich: „Sicherheit braucht Kooperation. Straftäter lassen sich weder durch Länder- noch durch Staatsgrenzen von ihrem kriminellen Tun abhalten. Deshalb müssen unsere Polizeien intensiv länderübergreifend kooperieren. Die fünf Länder haben mit Unterzeichnung der Vereinbarung über die Sicherheitskooperation einen weiteren großen Schritt nach vorn auf diesem Weg getan. Die jetzt vereinbarte erweiterte Zusammenarbeit bedeutet einen sicherheitspolitischen Zugewinn. Der Beitritt Berlins stärkt die bewährte und erfolgreiche Zusammenarbeit“.

Henkel sagte: „Berlin kann von der Sicherheitspartnerschaft nur profitieren. Der Druck, den insbesondere reisende Täter von außerhalb auf die Region ausüben, ist groß. Wir brauchen eine enge und intensive Abstimmung unserer Sicherheitskräfte, um die Kriminalität effektiv zu bekämpfen. Der Beitritt zur Sicherheitspartnerschaft ist dafür ein weiterer wichtiger Baustein.“

Schwerpunkte der länderübergreifenden polizeilichen Zusammenarbeit im Rahmen der Sicherheitskooperation sind die Bekämpfung schwerer Straftaten und der organisierten Kriminalität, die Steigerung der Effektivität der Fahndung nach Personen und Sachen, die Erhöhung der Verkehrssicherheit, der Ausbau eines umfassenden länderübergreifenden Informationsaustausches sowie die gemeinsame Nutzung von Ressourcen. Die Länder arbeiten außerdem auch in Fragen der Aus- und Fortbildung eng zusammen. Auch die durch das deutsch-polnische Polizeiabkommen erweiterten Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit finden in der Vereinbarung ihren Niederschlag.

Die Sicherheitskooperation wurde 2002 ins Leben gerufen. Sie verdankt ihren Ursprung einer Initiative der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, und Thüringen. Im Jahre 2004 schloss sich Brandenburg an. 2010 wurde Berlin Gastmitglied der Kooperation.

 

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