Misshandlungs-Vorwürfe gegen Bundespolizisten wiegen schwer – Vertrauen in ein rechtsstaatliches Verfahren

18. Mai 2015 | Themenbereich: Bundespolizei | Drucken

 

Die Vorwürfe gegen einen Bundespolizisten, der im vergangenen Jahr Flüchtlinge in einer Wache in Hannover misshandelt haben soll, wiegen nach Ansicht der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) schwer und müssen restlos aufgeklärt werden. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Die Polizei hat ein hohes Eigeninteresse daran, dass die Misshandlungsvorwürfe geklärt werden. Die Staatsanwaltschaft hat in diesem Fall schnell gehandelt und wir haben großes Vertrauen in die Ermittlungen sowie in den rechtsstaatlichen Ablauf.“

Der Vorsitzende der DPolG Bundespolizeigewerkschaft Ernst G. Walter warnt davor, in Folge der Vorwürfe nun die gesamte Bundespolizei pauschal zu verurteilen. „Sollten sich die Anschuldigungen bewahrheiten, wäre das ein schlimmer Einzelfall, der bestraft gehört. Er darf jedoch nicht dazu führen, dass alle Kolleginnen und Kollegen der Bundespolizei, die täglich ihren nicht immer leichten und verantwortungsvollen Dienst versehen, diskreditiert werden. Es gibt unzählige Beispiele von Kolleginnen und Kollegen, die sich mit großem Engagement für die Belange von Flüchtlingen einsetzen. Manche bringen Kleidungsstücke oder Spielsachen mit zu den Dienststellen, um den Aufenthalt von Flüchtlingen erträglicher zu gestalten.“

Der Fall von Hannover zeigt, wie wichtig die Ausbildung von sozialen und interkulturellen Kompetenzen bei der Polizei ist. Wendt: „Interkulturelles Wissen und der Umgang mit Menschen verschiedener Herkunft gehören in jede Polizeiaus- und -fortbildung. Zudem muss es Führungsaufgabe sein, jeden Polizeibeamten für das Thema interkulturelle Kompetenz stets sensibel zu halten. Wir wissen, dass die meisten Kolleginnen und Kollegen ihr eigenes Verhalten kritisch hinterfragen und auch das ihrer Kollegen. Von zahlreichen Vorwürfen, die immer wieder gegen die Polizei erhoben werden, erweisen sich die meisten als falsch.“

Die DPolG fordert vor dem Hintergrund der Beschuldigungen erneut, Videokameras auf Fluren und in Gewahrsamszellen zu installieren, auch um die Polizei vor ungerechtfertigten Vorwürfen zu schützen.