Straf­ta­ten dür­fen sich nicht loh­nen!

11. Mai 2015 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

Staatssekretärin Dr. Emily Haber hat heute an der Interpol-Tagung „3rd Expert Working Group on the Identification, Location and Seizure of Assets“ teilgenommen. Diese findet bis zum 12. Mai in Berlin statt. Die Arbeitsgruppe wurde von Interpol im Jahr 2014 gegründet und soll die Möglichkeiten von Interpol zur Unterstützung der Vermögensabschöpfung erörtern. Mitglieder der Arbeitsgruppe sind rund 120 Experten aus rund 50 Interpol-Mitgliedstaaten sowie Vertreter internationaler Organisationen und wichtiger Netzwerke.

Haber betonte in ihrer Eröffnungsrede die hohe Bedeutung der Vermögensabschöpfung: „“Die Vermögensabschöpfung ist ein zentrales Element bei der Bekämpfung insbesondere der Organisierten Kriminalität. Die Organisierte Kriminalität kennt keine nationalen Grenzen. Daher erfordert auch die Abschöpfung der kriminellen Erlöse ein konzentriertes Vorgehen der internationalen Staatengemeinschaft.““

Straftaten dürften sich nicht lohnen, so die Staatssekretärin weiter. Dies sei der Kerngedanke hinter allen nationalen und internationalen Anstrengungen, die Vermögensabschöpfung zu intensivieren. Das gelte ganz besonders für die Organisierte Kriminalität, so Haber. „“Wir müssen die Triebfeder der Organisierten Kriminalität an der Wurzel packen. Sprich: Wir müssen die Gewinne aus Straftaten so umfänglich wie möglich einziehen.““ Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, das Recht der Vermögensabschöpfung zu vereinfachen und insbesondere bei Vermögen unklarer Herkunft die Einziehung zu erleichtern.

Die Staatssekretärin betonte zudem die große Bedeutung von Vernetzung und Kooperation. „“Zur Intensivierung der Vermögensabschöpfung benötigen wir ein weltweit abgestimmtes und entschlossenes Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden. Unsere Aufgabe ist es, Leben, Freiheit und Eigentum unserer Bürger zu schützen.““ Der grenzüberschreitenden Vernetzung der Täter könne man ich nur durch die Kooperation aller verantwortlichen Stellen entgegenstellen.