Position des BDK zur Evaluierung in Brandenburg

20. April 2015 | Themenbereich: Brandenburg, Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken

Am Donnerstag, den16.04.20914, traf sich der Landesvorstand des BDK an der Sportschule in Frankfurt/Oder zur außerordentlichen Sitzung. Die Wahl des Veranstaltungsortes hatte durchaus seinen Grund. So galt es, eine Vielzahl von Themen rund um die Evaluierung in sportlicher Manier zu meistern.
Position des BDK zur Evaluierung in Brandenburg

Die Anwesenden wurden zu Beginn vom Landesvorsitzenden, Riccardo Nemitz, in einem kurzweiligen und sehr informativen Vortrag darüber in Kenntnis gesetzt, wie und in welcher Form sich der Bund Deutscher Kriminalbeamter in den letzten Monaten in den Evaluierungsprozess aktiv eingebracht hat. Es wurde insbesondere deutlich, dass sich der BDK in allen sechs Arbeitsgruppen fortlaufend konstruktiv und zielführend an der Bewertung der Polizeireform aus dem Jahr 2011 beteiligt hat.

Der Schwerpunkt der Tätigkeit des BDK lag aber eindeutig und unzweifelhaft in der Arbeitsgruppe 3. Hier galt es, die sich seit 2011 entwickelte Kriminalitätslage, einschließlich der personellen und materiellen Ausstattung der Kriminalpolizei, zu bewerten und zu analysieren. In diversen, zum Teil mehrtätigen Veranstaltungen konnte nachgewiesen werden, dass ein Großteil der für die Reform im Jahre 2011 zugrunde liegenden Annahmen entweder falsch waren oder nicht eingetroffen sind. Die sich daraus ergebenden Konsequenzen wurden anschließend in einem Bericht der Arbeitsgruppe umfangreich dargestellt.
Der BDK geht davon aus, dass die Ergebnisse der Arbeitsgruppe 3 vollumfänglich und genau in den Evaluierungsbericht übernommen worden sind, damit auch das Innenministerium als Auftraggeber in verständlicher Art und Weise mitgeteilt bekommt, in welcher prekären Lage die Kriminalpolizei im Land Brandenburg arbeiten und bestehen muss.

Im Anschluss wurden die Anwesenden darüber in Kenntnis gesetzt, dass der BDK bei verschiedenen Themenkomplexen eine noch weitergehende personelle, materielle und auch ortsbezogene Ausgestaltung der Kriminalpolizei favorisiert. Die dazu gefertigten Voten wurden vorgestellt und durch die Teilnehmer anschließend einstimmig befürwortet.

Zum Abschluss wurde engagiert darüber diskutiert, wie sich der BDK positioniert, wenn sich bei Veröffentlichung des Evaluierungsberichtes herausstellen sollte, dass belegbare und nachweisbare Bewertungsergebnisse nicht, oder nur unvollständig übernommen worden sind. Auch in diesem Punkt herrschte Einigkeit. Als einzige Interessenvertretung der Kriminalpolizei ist der BDK nicht bereit, ein schon vorab politisch festgelegtes Ergebnis mitzutragen. Wir werden uns aber weiterhin mit hohem Engagement für die Belange der Kolleginnen und Kollegen innerhalb des Evaluierungsprozesses einsetzen. Dazu wünscht der Landesvorstand insbesondere den Kreisvorsitzenden bei ihrer täglichen Arbeit eine Menge Tat- und Schaffenskraft.