DPolG weist Kritik der LINKEN scharf zurück

18. März 2015 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken

Mit Nachdruck weist die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) die Kritik der Partei Die LINKE zurück, wonach die Polizei in Frankfurt versucht habe, vor dem Hintergrund der Blockupy-Proteste „bürgerkriegsähnliche Zustände“ herbeizuführen. Angeblich seien die Sicherheitskräfte darauf aus, die friedliebenden Demonstranten einzuschüchtern und den legitimen Protest sozialer Bewegungen zu unterdrücken.

Bundesvorsitzender Rainer Wendt kontert die Kritik: „Die Vorwürfe der LINKEN sind absurd. Das verkehrt Ursache und Wirkung. Bisher haben wir in Frankfurt nur Ausschreitungen gewalttätiger Chaoten erlebt. Von einem friedlichen, bunten und gewaltfreien Protest, wie ihn die LINKE für heute vorgesehen hat, kann bis jetzt nicht die Rede sein.

Dass die Maßnahmen der Polizei vor Ort notwendig sind und die Anzahl der Polizeikräfte angemessen, zeigen ja gerade die massiven Ausschreitungen der Demonstranten. Insofern traf die Lageeinschätzung zu und die Polizei hat die richtigen Einsatzvorbereitungen getroffen. Die Kritik der LINKEN sollte sich vielmehr an die gewaltbereiten Randalierer richten, die mit ihren gefährlichen und zerstörerischen Aktionen den friedlichen Protest von Parteien, Gewerkschaften und Globalisierungsgegnern diskreditieren.“