Staat geht entschlossen gegen kriminelle Rockerclubs vor

24. Februar 2015 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, hat weiter ein entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen das organisierte Verbrechen angekündigt. „Das heute bundesweit vollzogene Verbot gegen den Rockerclub Satudarah zeigt, dass unser Rechtsstaat gegen kriminelle Vereinigungen hart und konsequent vorgeht“, sagte Lewentz am Dienstag. Gerade die Rockerszene werden von der Polizei genau im Blick und der Verfolgungsdruck hoch gehalten.

„Wir gehen im Verbund der Länder und gemeinsam mit dem Bund mit einer Null-Toleranz-Strategie gegen die kriminelle Rockerszene vor“, betonte Minister Lewentz. Im Sinne der Sicherheit der Menschen in unserem Land und im Sinne des Rechtsfriedens werde die Rockerkriminalität ein wichtiger Ermittlungsschwerpunkt bleiben. „Wo Vereinsverbote rechtliche möglich sind, werden wir sie auch konsequent durchführen“, bekräftigte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz. Daher sei es sehr zu begrüßen, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Gruppe „Satudarah MC“ verboten hätten.

Der Bundesinnenminister hat mit einer entsprechenden Verfügung die Rockervereinigung „Satudarah Maluku MC“ einschließlich seiner Teilorganisationen verboten und aufgelöst. Bei dem Verein handelt es sich um eine niederländische Organisation, die in den vergangenen Jahren auch in Deutschland zahlreiche Chapter eröffnet hat, insbesondere in Nordrhein-Westfalen. Seit heute Morgen 6 Uhr wird das Verbot zeitgleich in mehreren Bundesländern vollzogen. Einsatzschwerpunkt ist Nordrhein-Westfalen. Rheinland-Pfalz hat keine eigenen Chapter des Satudarah MC.