18. Europäischer Polizeikongress diskutiert über Anschlagsfolgen für Sicherheitsbehörden

16. Februar 2015 | Themenbereich: Polizei | Drucken

Der schreckliche Terroranschlag auf die Redaktion der Pariser Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ mit zwölf Toten sowie die vereitelten Attentate und zahllosen Festnahmen mutmaßlicher Islamisten weltweit haben die Menschen tief verunsichert. Es stellt sich die Frage, wie Polizeien und Nachrichtendienste künftig organisiert und ausgestattet sein müssen, um derartige Taten zu verhindern. Anders formuliert: Welche Lehren und Konsequenzen sind aus dem Attentat in der französischen Hauptstadt zu ziehen. Muss die sogenannte „Vorratsdatenspeicherung“ wieder eingeführt werden? Wie können die Finanzierung von Terrorismus sowie das Reisen gewaltbereiter Islamisten in Terrorcamps effektiv bestraft werden? Hilft die Speicherung von Passagierdaten im Flugverkehr bei der Vereitelung von Taten wie der in Paris?

All diesen Fragen widmet sich der 18. Europäische Polizeikongress, der am 24. und 25. Februar 2015, im Berlin Congress Center (bcc) stattfindet. So werden in einer Podiumsdiskussion zum Beispiel die Innenminister aus Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, Nordrhein-Westfalen, Ralf Jäger und Niedersachsen, Boris Pistorius, über dieses Thema sprechen. Zudem wird bei einem Fachforum auch über die Auswirkungen des Terroranschlags auf die Arbeit der Nachrichtendienste debattiert. Hier wird zum Beispiel der Frage nachgegangen, ob ihre bisherigen Ressourcen ausreichen, um notwendige Informationen über Gefährder immer aktuell und in einem angemessenen Zeitraum zu gewinnen. Darüber hinaus im Fokus des Fachgesprächs: Reicht die momentane Analysefähigkeit der Geheimdienste aus, um Attentatsvorbereitungen möglichst frühzeitig zu erkennen? Die Moderation des Fachforums (Dienstag, 24. Februar 2015, 11:20 Uhr) übernimmt Klaus Zuch, Abteilungsleiter Öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport Berlin.

Der Europäische Polizeikongress

Die Kongressreihe „Europäischer Polizeikongress“ ist eine international ausgerichtete Fachkonferenz, die sich als Informationsplattform für Polizeien, Sicherheits- und zivile Behörden versteht. Sie ist die größte internationale Fachkonferenz für Innere Sicherheit in der Europäischen Union. Jedes Jahr ist die Konferenz über zwei Tage ein Treffpunkt für rund 1.400 Teilnehmer aus 60 Nationen. Aus europäischen Ländern und Gaststaaten nehmen Vertreter der Kriminal- und Schutzpolizeien, der Grenzpolizeien, der Sicherheits- und Nachrichtendienste sowie der Regierungen und der Parlamente teil. Der Europäische Polizeikongress wird durch die Zeitung Behörden Spiegel, die größte deutsche Zeitung für den Öffentlichen Dienst, mit Unterstützung von Partnerorganisationen realisiert.