Neues Verfahren entlastet Polizei bei Schwertransporten

10. Februar 2015 | Themenbereich: Rheinland-Pfalz, Verkehr | Drucken

Innenminister Roger Lewentz will sich weiter für eine Entlastung der Polizei einsetzen. „Ganz konkret wollen wir noch in diesem Jahr die Polizei bei der Begleitung von Schwertransporten entlasten“, sagte Lewentz am Dienstag in Mainz. Hintergrund sind sogenannte Regelplanverfahren. „Für stark frequentierte Routen können Regelpläne für die erforderlichen Verkehrsmaßnahmen eingesetzt werden. Diese müssen dann von den Transportbegleitern exakt umgesetzt werden. Durch diese Standardisierung kann auf den viel von Schwertransporten befahrenen Strecken – etwa beim Bau eines Windparks – von der Begleitung durch die Polizei abgesehen werden“, erläuterte Lewentz.

Ein entsprechender Bund-Länder-Fachausschuss hat diesem Verfahren mittlerweile zugestimmt. Das Bundesverkehrsministerium wurde auch durch die Innenministerkonferenz, deren Vorsitzender Minister Lewentz in diesem Jahr ist, gebeten, die Straßenverkehrsordnung entsprechend anzupassen. „Wir in Rheinland-Pfalz wollen an dieser Stelle allerdings eine Vorreiterrolle einnehmen“, betonte Lewentz. Selbstverständlich müsse die Verkehrssicherheit auch durch die Polizei gewährleistet werden, daher könne nur bei standardisierten Strecken auf eine Begleitung durch Streifenwagen verzichtet werden, nicht aber bei anspruchsvollen oder gefährlichen Routen.

In den nächsten Monaten wird nun gemeinsam mit den Straßenverkehrsbehörden sukzessive die Anwendung von Regelplänen auf geeigneten Strecken erprobt. Dies wird im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz sein, da dort regelmäßig etliche Schwertransporte unter anderem zur Errichtung von Windparks fahren. Experten von Polizei und Straßenbehörden werden sich zu diesem Thema auf einer Fachtagung am 26. März in der Polizeischule am Hahn intensiv austauschen. Dort wird auch noch einmal ausführlich auf die bei fast allen Polizeipräsidien eingerichteten Koordinierungsstellen zur Begleitung von Schwertransporten eingegangen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Kerstin Mayer
Pressereferat

MINISTERIUM DES INNERN, FÜR SPORT UND INFRASTRUKTUR
RHEINLAND-PFALZ