„Si­cher­heit ist das Er­geb­nis har­ter Ar­beit“

5. Februar 2015 | Themenbereich: BMI, Innere Sicherheit | Drucken

Anlässlich der 9. Berliner Sicherheitsgespräche hat Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière heute zu den Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden angesichts des Islamistischen Terrorismus gesprochen. Die Veranstaltung stand dabei unter dem Thema „Krieg und Terror im Namen Allahs – Auch in Deutschland?“ und wurde durch den Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) ausgerichtet.

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter ist der gewerkschaftliche Berufsverband der Angehörigen der deutschen Kriminalpolizei und aller Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes, die mit Fragen der Kriminalitätsbekämpfung befasst sind.

In seiner Rede betonte de Maizière, dass insgesamt die Arbeit, die von Kriminalbeamten geleistet werden muss, von Jahr zu Jahr komplexer werde. Ob im Kampf gegen den Wohnungseinbruchsdiebstahl, Kfz-Diebstahl, Internetkriminalität, die Organisierte Kriminalität oder gegen islamistische Extremisten: In all diesen Bereichen sei eine zunehmende Internationalisierung der Kriminalität zu beobachten. Besorgt äußerte sich der Minister in diesem Zusammenhang vor allem hinsichtlich der zu beobachtenden Radikalisierungprozesse unter deutschen Muslimen.

Der Phänomenbereich des Islamistischen Terrorismus stelle die Sicherheitskräfte vor enorme Herausforderungen, so der Bundesinnenminister weiter. Angesichts der jüngsten Anschläge auf die Redaktion der französischen Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ am 7. Januar 2015 sowie einen jüdischen Lebensmittelladen am 9. Januar 2015 in Paris betonte de Maizière mit Blick auf Deutschland: „“Es gibt keine totale Sicherheit gegen Verbrechen. Das gilt auch für den Terrorismus.““ Derzeit seien zwar keine konkreten und belegten Anschlagsplanungen für Deutschland bekannt, die Sicherheitsbehörden seien aber sensibilisiert und befänden sich hinsichtlich der Gefahrenbewertung in einem ständigen Austausch.

„“Deutschland zählt heute zu den sichersten Ländern der Welt““, führte de Maizière weiter aus; dies sei allerdings keineswegs eine Selbstverständlichkeit, sondern auch ein Verdienst der harten Arbeit der Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden.

Damit dies angesichts der terroristischen Bedrohungslage auch künftig so bleibe, müsste vor allem Maßnahmen der Prävention und Deradikalisierung künftig eine große Bedeutung beigemessen werden. Außerdem sei die geplante Änderung des Personalausweisgesetzes, wodurch gefährliche Personen in ihrer Reisetätigkeit einschränkt werden sollen, ein wichtiger Baustein im Zuge der gemeinsamen Anstrengungen gegen den islamistischen Terrorismus, so der Bundesinnenminister abschließend.