Bun­desin­nen­mi­nis­ter in Da­vos

22. Januar 2015 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière nimmt am 22. und 23. Januar 2015 am 45. World Economic Forum (WEF) 2015 im schweizerischen Davos teil. Das Thema des diesjähigen WEF lautet: The New Global Context. Dabei werden mehr als 2.500 Führungspersönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Kultur erwartet.

Das Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum) ist eine gemeinnützige Stiftung. Sie veranstaltet alljährlich in Davos ein Treffen, bei dem international führende Wirtschaftsexperten, Politiker, Intellektuelle und Journalisten zusammenkommen, um über aktuelle globale Fragen zu diskutieren.

Im Vorfeld brachte de Maizière seine Erwartungen an die Reise zum WEF in die Schweiz zum Ausdruck: „“Innenpolitik ist schon längst keine rein nationale Angelegenheit mehr. Internationaler Terrorismus, Cybersecurity oder Migration sind Themen, bei denen allein nationale Ansätze zu kurz greifen. Gerade für diese Themen erhoffe ich mir Impulse vom diesjährigen Weltwirtschaftsforum.““

Am heutigen Vormittag nahm der Minister im örtlichen Kongresszentrum am nicht-öffentlichen Forum „Future of the Internet“ teil, wo er vor allem für eine realistische Einschätzung im Umgang mit dem Internet warb: „“Mir ist es wichtig, nicht die Erwartung zu wecken, wir könnten das Internet perfekt machen. Die Welt ist nicht perfekt – wie sollte sie im Internet perfekt sein? Daher brauchen wir Kompromisse““, so de Maizière, der noch einmal auf die Notwendigkeit einer EU-Datenschutz-Grundverordnung hinwies und seine Zuversicht zum Ausdruck brachte, bei diesem komplexen Vorhaben auf europäischer Ebene noch in diesem Jahr zu einer Einigung zu gelangen.

Hinsichtlich der Sicherheitsherausforderungen im Cyberraum sprach sich de Maizière für stärkere Präventionsmaßnahmen aus: „“Wir müssen unsere kritischen Infrastrukturen schützen. Im Krisen- und Katastrophenschutz, zum Beispiel bei Feuer oder Hochwasser, sind wir in Europa sehr gut. Das müssen wir auch für unsere kritischen Infrastrukturen werden. Wir müssen bei Angriffen auf diese reagieren. Für Cyberangriffe auf Kritische Infrastrukturen haben wir in Deutschland Ende 2014 ein Gesetz eingebracht, das jetzt im Parlament beraten wird.““

Am heutigen Nachmittag wird der Bundesinnenminister an einem weiteren nicht-öffentlichen Panel zum Thema mit dem Titel „Cyber Crime Session – Combatting cybercrime through stronger public-private engagement“ teilnehmen. Für den Abend ist eine Teilnahme an einem öffentlichen Forum zum Thema Migration mit dem Titel „Open Borders: Unavoidable or necessary?“ geplant.

Außerdem wird der Bundesinnenminister heute und morgen eine Reihe bilateraler Gespräche führen.

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