Polizeibeamte vor steigender Gewalt schützen

16. Januar 2015 | Themenbereich: Polizei, Rheinland-Pfalz | Drucken

Innenminister Roger Lewentz hat die steigende Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten scharf kritisiert. „Es kann nicht angehen, dass Beamte, die unsere Gesellschaft schützen, angepöbelt und attackiert werden“, sagte Lewentz am Freitag in Mainz. Die Schwelle, Polizisten, Feuerwehrleute oder Rettungsdienste zu beleidigen, anzuspucken oder gar zu verletzen, sei deutlich gesunken. „Für mich ist das ein Angriff auf unsere Gesellschaft“, betonte der Minister. Seinen Angaben zufolge wurde laut der vorläufigen Zahlen aus dem Lagebild „Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte in Rheinland-Pfalz“ im vergangenen Jahr 512 Polizisten durch rechtswidrige Taten verletzt. Im Jahr 2013 waren es 493 Polizeibeamte. „Die Anzahl der Übergriffe ist gestiegen, das ist besorgniserregend“, so der Minister.

Lewentz betonte: „Das Land tut alles, um den Polizistinnen und Polizisten einen möglichst sicheren Dienst zu gewährleisten.“ Polizisten seien nicht nur bei Großeinsätzen wie Demonstrationen oder Fußballbegegnungen, sondern auch im Streifendienst tagtäglich immer wieder Gefahren und Angriffen ausgesetzt. „Die Schutzausstattung der Polizisten kann helfen, das Risiko einer Verletzung zu reduzieren. Darum hat die rheinland-pfälzische Polizei die Ausstattung in den vergangenen Jahren modernisiert und investiert jährlich etwa 600.000 Euro“, sagte der Minister. Als Beispiele nannte er Polizeieinsatzhelm, Atemschutzmaske, Einsatzstock, Körperschutz, ballistische Schutzweste sowie Schutzdecke.

„Vor dem Hintergrund der Angriffe auf Polizisten müssen alle rechtlichen und taktischen Möglichkeiten geprüft werden, dieser Entwicklung entgegenwirken zu können“, unterstrich Lewentz. Es gelte eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Aggressoren zu erreichen. Daher sei in der Vergangenheit bereits die Videodokumentation aus Funkstreifenwagen heraus eingeführt worden. Außerdem wurde im Sommer 2014 eine landesweite Arbeitsgruppe beauftragt zu prüfen, ob Körperkameras auch in Rheinland-Pfalz eingesetzt werden können. „Den Einsatz von Bodycams werden wir in den nächsten Monaten in Pilotprojekten in der Praxis weiter analysieren und schauen, ob sich dadurch die Sicherheit der Polizisten verbessern lässt“, kündigte Lewentz an.