Information und Aufklärung sind Daseinszweck des Verfassungsschutzes

5. Januar 2015 | Themenbereich: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken

Brandenburgs Verfassungsschutz versteckt seine Informationen nicht im Panzerschrank. Er macht sie öffentlich. Seine Mitarbeiter hielten im Jahr 2014 insgesamt 70 Vorträge über Rechtsextremismus, Linksextremismus, islamistischen Extremismus sowie Fragen des Wirtschaftsschutzes. Mehr als 1.500 Menschen nahmen daran teil. Damit summiert sich die Zahl solcher Veranstaltungen seit 2008 auf insgesamt 802 mit mehr als 28.300 Zuhörern. Dazu zählen interessierte Bürger, Studenten, Feuerwehrangehörige, Justizbedienstete, Unternehmer, Polizisten, Soldaten, Gewerkschaftler, Sozialarbeiter, Schüler, Auszubildende, Angehörige von Verwaltungen sowie von politischen Gremien und noch viele mehr.

Innenminister Karl-Heinz Schröter betonte: „Einen Verfassungsschutz, der seine Erkenntnisse nur im Safe bunkert, braucht niemand. Unser brandenburgischer Verfassungsschutz steht im Dienst der Bürgerinnen und Bürger. Für sie schützt er die freiheitliche demokratische Grundordnung. Und die Menschen erwarten zu Recht Informationen darüber, wo die Gefahren lauern. Diese Informationspflicht erfüllt unser Verfassungsschutz mit Transparenz und zielgerichteter Aufklärungsarbeit. Das ist sein Daseinszweck und seine Daseinsberechtigung. Die Zahlen unterstreichen das eindrucksvoll.“

Beispielhaft für die Aufklärungsarbeit ist die bereits seit 2007 bestehende Kooperation des Verfassungsschutzes mit den Feuerwehren im Land. Mitarbeiter des Verfassungsschutzes sind regelmäßig an der Landesfeuerwehrschule in Eisenhüttenstadt und informieren insbesondere über Rechtsextremismus. Seit Beginn der Kooperation nahmen rund 1.425 Feuerwehrangehörige an insgesamt 65 Veranstaltungen teil.

Verstetigt hat sich die erfolgreiche Kooperation mit dem „Toleranten Brandenburg“, „demos – Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung“, dem „Städte- und Gemeindebund“, dem Landkreistag, der Polizeifachhochschule und der „Brandenburgischen Kommunalakademie“. Gemeinsam wurden seit Sommer 2008 insgesamt 35 ganztägige Info-Veranstaltungen für 1.520 Teilnehmer angeboten. Darunter waren Polizisten, kommunale Entscheidungsträger und Sozialarbeiter. Mit Blick auf Wahlkämpfe wurde beispielsweise der Umgang mit extremistischen Aktivitäten aus polizeilicher und ordnungsrechtlicher Sicht thematisiert. 2014 gab es vier Veranstaltungen mit 190 Teilnehmern. Zwei davon wurden im Süden Brandenburgs in Kooperation mit dem Verfassungsschutz Sachsen organisiert.

Seit 2005 hat der Verfassungsschutz Brandenburg 14 Fachtagungen zu aktuellen Themen auf die Beine gestellt. Insgesamt nahmen 2.200 Interessierte daran teil. Die letzte lautete „Hass als politisches Programm – Die Entwürdigung des Gegners durch Extremisten“ und zog 200 Gäste an. Sie wurde von den Verfassungsschutzbehörden Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen Sachsen-Anhalt und Thüringen gemeinsam in der Bundeshauptstadt angeboten. Auch im Mai 2015 soll es wieder eine gemeinsame Fachtagung geben, dieses Mal in Potsdam. Ihr Titel: „Unsere Jugend im Visier von Extremisten – Missbrauch ‚Sozialer Medien‘ als Waffe gegen Demokratie und Freiheit“.

Brandenburgs Verfassungsschutz aktualisiert ständig seine Informationen und bietet sie online unter www.verfassungsschutz.brandenburg.de an. 2014 zählte die Homepage über 947.000 Zugriffe.