Verkehrssicherheitsarbeit bleibt gleichrangige Kernaufgabe der Polizei

9. Dezember 2014 | Themenbereich: Verkehr | Drucken

Der Vorsitzende der Konferenz der Innenminister und –senatoren der Länder (IMK), Ralf Jäger, hat sich vor dem diese Woche stattfindenden Treffen der Innenminister eindeutig zur polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit als Kernaufgabe der Polizei bekannt. In einem Schreiben an den Bundesvorsitzenden der DPolG und den Vorsitzenden des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) stellte Jäger klar, dass die Verkehrssicherheitsarbeit der Polizeien der Länder eine unverzichtbare und gleichrangige Aufgabe neben der Einsatzbewältigung und Kriminalitätsbekämpfung ist und bleibt. Diese Klarstellung war notwendig geworden, da der Arbeitskreis II der IMK zuletzt Zweifel am Stellenwert der Verkehrssicherheitsarbeit hat aufkommen lassen. DPolG und DVR intervenierten daraufhin beim IMK-Vorsitzenden – erfolgreich.

DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt sagte am Rande der heute in Berlin stattfindenden DVR-Mitgliederversammlung: „DPolG und DVR begrüßen das eindeutige Bekenntnis des IMK-Vorsitzenden zum Stellenwert der Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei. Das Bestreben der Polizei dient vor allem der Verhinderung von Verkehrsunfällen mit schweren und schwersten Unfallfolgen. Es wäre fatal gewesen, wenn in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden wäre, dass diesem Ziel nicht mehr die gleiche Bedeutung wie bisher eingeräumt wird. Eine derartige Änderung hätte auch zukünftige Bemühungen konterkariert, Aufmerksamkeit und Akzeptanz für polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit zu verbessern. Dies wäre nicht nur für wichtige Projekte wie den „Blitzmarathon“ oder die vielfältige Präventionsarbeit der Polizei ein herber Rückschlag gewesen.“

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