Extremismus durch Prävention und Verbote Einhalt gebieten

11. November 2014 | Themenbereich: Parteien, SPD | Drucken

Michaela Engelmeier, sportpolitische Sprecherin:

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die menschenverachtenden Ideen und die brutale Gewalt des „Hooligans gegen Salafisten“-Netzwerks. Mit Prävention, Aufklärung und Verboten muss dieser undemokratischen Bewegung Einhalt geboten werden.

„Das „Hooligans gegen Salafisten“ – Netzwerk (HoGeSa) erhielt in den letzten Tagen enorme mediale Aufmerksamkeit. Der Zusammenschluss von rechten Hooligans und militanten Neonazis ist an sich kein neues Phänomen. Der Umfang und die Qualität der Ausschreitungen haben jedoch durch die Bündelung der Hooligan-Gruppierungen eine neue Dimension erreicht. Brutale Gewalt und rassistische Hetze sind die Mittel, mit denen dieser radikale Zusammenschluss seine rechtsradikale Weltsicht anpreist und zur Schau stellt.

Wir dürfen nicht zulassen, dass sich gewaltbereite Salafisten und Rechtsextreme gegenseitig hochschaukeln. Beides, gewalttätiger Salafismus und Rechtsextremismus, ist eine Gefahr für unser Land. Diesen undemokratischen Ideologien ist gemein, dass sie junge Menschen radikalisieren, um ihre menschenverachtenden Ideen zu verwirklichen. Diesen Ideen entgegenzutreten ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die nur gemeinsam von Bevölkerung und Staat bewältigt werden kann. Wer die Versammlungsfreiheit nutzt, um Gewaltexzesse aufzuführen, darf keine Toleranz erwarten. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die zuständigen Behörden Verbote von Aufmärschen gewaltbereiter Menschen mit (rechts-)radikalen Weltanschauungen prüfen und durchsetzen.

Doch Verbote alleine werden nicht ausreichen, um Radikalisierungstendenzen nachhaltig zu bekämpfen. Es gilt früh anzusetzen und mit guter Präventionsarbeit dafür zu sorgen, dass sich Jugendliche gar nicht erst radikalisieren. Die 53 sozialpädagogischen Fanprojekte, die von der Koordinierungsstelle Fanprojekte (KOS) inhaltlich begleitet werden, sind ein gutes Beispiel für gelungene Präventionsarbeit im Sport. Die SPD versteht sich als starke Stimme und treibende Kraft wenn es darum geht, für mehr Prävention gegen Rechtsextremismus, radikalen Salafismus und Antisemitismus zu sorgen. Wir setzen uns für einen verstärkten Kampf gegen Radikalismus, gewaltbereite Hooligans und menschenverachtende Gewalt ein.“

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