BMF kündigt Reform der Zollbehörden an

8. Oktober 2014 | Themenbereich: Bundespolizei | Drucken

Lange schon geistert das Gerücht von der Schaffung einer „Generalzolldirektion“ durch die Flure der Zollbehörden. Heute hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) nun endlich bekanntgegeben, die Aufgaben der fünf Bundesfinanzdirektionen, des Zollkriminalamts und der Abteilung III im eigenen Hause in einer Generalzolldirektion zu bündeln. Auswirkungen auf die Dienstorte sollen dabei vermieden werden.

„Die Gewerkschaft der Polizei begrüßt jede Anstrengung, die Zollverwaltung – insbesondere bei der Wahrnehmung ihrer wichtigen vollzugspolizeilichen Aufgaben – zu optimieren“, stellt Frank Buckenhofer, Vorsitzender der GdP-Zoll zu den jetzt veröffentlichten BMF-Plänen fest. „Wir stehen deswegen bereits im engen Kontakt mit den maßgeblichen Kräften im Deutschen Bundestag, um im Rahmen der durch die Aufgabe bisheriger Verwaltungsstrukturen und Einrichtung einer Generalzolldirektion erforderlichen Gesetzesänderungen deutliche Verbesserung in der Aufstellung der Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungseinheiten zu erreichen. Gleicher Einsatz gilt dem Schutz der persönlichen Interessen der engagierten Kolleginnen und Kollegen, die sich nun erneut mit einer weitreichenden Reform konfrontiert sehen.“

Buckenhofer mahnt an, den Elan des Projektes für eine zukunftsorientierte Neuausrichtung zu nutzen. „Es geht jetzt aber um mehr, als nur Kosmetik an den Türschildern. Offen bleibt in der Ankündigung des Staatssekretärs, wie die unverzichtbaren Aufgaben zur wirksamen Kriminalitätsbekämpfung im Zuständigkeitsbereich des Zoll tatsächlich gestärkt werden sollen.

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