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Kampf gegen IS Aufgabe der gesamten Gesellschaft

Innenminister Roger Lewentz hat den Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) als wichtige Aufgabe der ganzen Gesellschaft bezeichnet. „Wir in Deutschland dürfen radikalen Islamisten keinen Nährboden für ihren Terror bieten“, sagte Lewentz am Dienstag in Mainz. Die Gräueltaten und die menschenverachtende Propaganda der Terroristen im Internet machten nicht an staatlichen Grenzen halt. „Wir können diese mörderischen Banditen nicht gewähren lassen“, betonte Lewentz. Es sei völlig unverständlich, dass derzeit mehr als 400 Islamisten aus Deutschland in die Kriegsregionen Syrien und Irak ausgereist seien, von denen einige an der Seite terroristischer Organisationen wie dem IS kämpften. „Mordend durch Länder ziehen hat mit dem Islam nichts zu tun und widerspricht der Haltung der Mehrheit der Muslime“, so der Innenminister.

Lewentz unterstrich, dass auch in Rheinland-Pfalz immer wieder klar Stellung gegen Islamisten, insbesondere Salafisten bezogen werden müsste. „Wir wissen, dass viele der in Kriegsgebiete ausgereisten Personen Anhänger des Salafismus sind.“

Seinen Angaben zufolge lag die Zahl der Islamisten in Rheinland-Pfalz 2013 bei 845, die Zahl der Salafisten wird auf 70 geschätzt. Die Anzahl der aus Rheinland-Pfalz ausgereisten Islamisten bewege sich im einstelligen Bereich. „Trotzdem müssen die Sicherheitsbehörden wachsam bleiben. Wir brauchen bundesweite Regelungen, wie mit den kampferprobten Rückkehrern umgegangen wird“, sagte Lewentz.