B-Innenministerkonferenz in Weimar

8. September 2014 | Themenbereich: Innenminister, Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken

Eine Konferenz der Innenminister und des Innensenators der Unionsparteien, kurz auch B-IMK genannt, fand auf Einladung von Thüringens Innenminister Jörg Geibert am 4. und 5. September 2014 in Weimar statt. Neben Bundesinnenminister Thomas de Maizière und den Amtskollegen aus den Ländern begrüßte Jörg Geibert auch Innenpolitiker aus dem Bundestag und aus einigen Landtagen.

Die Beratungen fanden im Hotel Elephant in Weimar statt. Zum Rahmenprogramm gehörte ein Besuch in der Anna-Amalia-Bibliothek.

Die Vorstellung des novellierten Thüringer Verfassungsschutzgesetzes war zentraler Beratungsgegenstand. In einer Pressekonferenz zum Abschluss der Konferenz gingen Thomas de Maiziére, Jörg Geibert und Lorenz Caffier – Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern und gleichzeitig Sprecher der Ministerrunde – auf weitere Themen wie die Internetkriminalität, die Finanzierung von Polizeieinsätzen bei gewinnorientierten Großveranstaltungen und eine mögliche Beschleunigung der Asylverfahren ein.