DPolG für Einführung in Bayerns Polizeifahrzeugen

26. August 2014 | Themenbereich: Bayern, Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken

Rainer Nachtigall, 1. stellvertretender Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Landesverband Bayern, befürwortet ausdrücklich die dauerhafte Einführung des Sirenentons „Yelp“ und eines „Flashers“ (rotes Blitzlicht) in Bayerns Polizeifahrzeugen und die damit verbundene Umsetzung der von der DPolG seit 2013 erhobenen Forderung durch Innenminister Joachim Herrmann.
Über die Einführung der neuen Signale in Streifenfahrzeugen hinaus ist nach Auffassung Nachtigalls auch dringend der Ausbau in Zivilfahrzeugen geboten.

Der Nürnberger Gewerkschaftsvize sieht in dieser Kombination einen wichtigen Beitrag zur Arbeitssicherheit der Polizeibeamtinnen und –beamte an ihrem „Arbeitsplatz Streifenfahrzeug“. Die neuen technischen Maßnahmen tragen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Eigensicherung der Polizeibeamtinnen und –beamten beim Stoppen von Fahrzeugen im fließenden Verkehr bei. Diese neuen Signale sind zusammen mit dem Schriftzug „Stopp Polizei“ zur deutlicheren Wahrnehmung der Anhalte- und Kontrollaufforderung bestens geeignet, um Autofahrer schnell und unmissverständlich darauf hinzuweisen, dass sie rechts ranfahren müssen.

Autofahrer müssen bei Blaulicht mit Martinshorn für eine freie Fahrt der Einsatzfahrzeuge sorgen. Zur Anhaltung von Fahrzeugen ist dieses Signal daher nicht besonders geeignet. Nachtigall hält die Einführung für notwendig, weil die polizeiliche Praxis immer wieder zeigt, dass die Signalleuchte „Stopp Polizei“ auf dem Streifenwagen, mit dem vorausfahrende Fahrzeuge von hinten zum Anhalten aufgefordert werden, oftmals nicht ausreicht, um das erwünschte Verhalten herbeizuführen. „Fahrzeugführer nehmen das Signal häufig nicht wahr oder interpretieren es falsch. Ist die Streifenbesatzung deshalb zum Überholen gezwungen, können riskante Verkehrssituationen entstehen. Außerdem ist es für die Kolleginnen und Kollegen im Einsatz wesentlich sicherer, sich von hinten einem Auto zu nähern, weil sie dann nicht von den Scheinwerfern des zu kontrollierenden Fahrzeugs geblendet werden und somit eine bessere Sicht in den Wagen haben“, sagt Nachtigall.

Auch mit Zivilfahrzeugen müssen Polizeibeamtinnen und –beamte Verkehrsteilnehmer angehalten werden. Der zunächst begonnene Ausbau von Zivilfahrzeugen mit dem „Flasher“ wurde gestoppt. Die DPolG hat Innenminister Herrmann im Mai 2014 aufgefordert, die rechtlichen Voraussetzungen für einen entsprechenden Ausbau von Zivilfahrzeugen zu schaffen.

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