Keinen Platz für antisemitisches Gedankengut

25. August 2014 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken

Innenminister Roger Lewentz hat jeder Form von Antisemitismus in Deutschland eine klare Absage erteilt. „In unserer Demokratie ist kein Platz für judenfeindliche, rassistische und diskriminierende Einstellungen und Parolen“, sagte Lewentz bei dem Besuch einer israelischen Schülergruppe im rheinland-pfälzischen Landeskriminalamt am Montag in Mainz. Auch der schreckliche Konflikt im Gaza-Streifen dürfe in Deutschland nicht für rechtsradikale Gesinnung missbraucht werden. „Das wichtige und richtige Demonstrationsrecht in Deutschland darf nicht für Extremismus gleich welcher Art herhalten. Volksverhetzende und judenfeindliche Propaganda lässt unsere Demokratie nicht zu“, betonte Lewentz.

Der Innenminister erneuerte in Anwesenheit des Generalkonsuls des Staates Israel für Süddeutschland, Dr. Dan Shaham, noch einmal sein Verständnis für die Sorgen der jüdischen Mitbürger. „Unsere Sicherheitsorgane und die jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz arbeiten eng und gut zusammen, sie können unserem Schutz vertrauen“, sagte Lewentz.

Anlass der Veranstaltung im Landeskriminalamt ist der einwöchige Besuch einer Schülergruppe aus dem Jugenddorf Nir Ha‘ emek bei der rheinland-pfälzischen Polizei. Die Kinder- und Jugendaliyah wurde 1933 in Berlin zum Schutz jüdischer Kinder vor der Bedrohung des NS-Regimes gegründet. Heute ist sie das größte jüdische Kinderhilfswerk und Trägerin von 125 Jugenddörfern mit 15.000 meist aus sozial benachteiligten Familien stammenden Heranwachsenden. In drei Jugenddörfern wird auch eine Polizeiausbildung als Leistungskurs angeboten. „Ich freue mich sehr über den Besuch der Jugendlichen und über das große Interesse an unserer Polizei. Er dokumentiert die gute partnerschaftliche Beziehung zwischen den Menschen beider Staaten“, fügte Minister Lewentz hinzu.