„Kommunikation gegen Extremismus und für Demokratie“

18. August 2014 | Themenbereich: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken

Der brandenburgische Verfassungsschutz ist weiterhin als gefragter Demokratie-Dienstleister im Land unterwegs. Im ersten Halbjahr 2014 hielten seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen 48 Vorträge über Extremismus und Wirtschaftsschutz, wie das Innenministerium am Samstag in Potsdam mitteilte. An den Veranstaltungen nahmen etwa 1.400 Interessierte teil, darunter Schüler, Studenten, Feuerwehrleute, Justizmitarbeiter, Unternehmer, Polizisten, Sozialarbeiter sowie Angehörige von Verwaltungen und politischen Gremien. Im gesamten vergangenen Jahr wurden bei 100 Informationsveranstaltungen des Verfassungsschutzes mehr als 3.200 Teilnehmer gezählt. Seit 2008 haben brandenburgische Verfassungsschützer 780 Vorträge vor etwa 28.200 Teilnehmern gehalten.

Innenminister Ralf Holzschuher unterstrich: „Die Kernaufgabe des Verfassungsschutzes ist der Schutz der Demokratie. Dazu gehört nicht nur das Sammeln und Auswerten von Informationen über extremistische Bestrebungen. Mit seiner Informationsarbeit betreibt er Kommunikation für unsere Demokratie und gegen den Extremismus.“

Beispielhaft ist die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Feuerwehren. So ist der Verfassungsschutz regelmäßig an der Landesschule und Technischen Einrichtung für den Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) in Eisenhüttenstadt zu Gast. Seit Beginn dieser Kooperation im Jahr 2007 nahmen rund 1.400 Feuerwehrangehörige an insgesamt 64 Veranstaltungen des Verfassungsschutzes teil.

Zusätzlich sind die Verfassungsschützer mit ihrem blauen Info-Mobil im Land unterwegs. Mit dem Slogan „Unterwegs für Freiheit und Demokratie“ präsentiert sich der Verfassungsschutz auf Festen und Konzerten. Im ersten Halbjahr gab es vier solche Einsätze. Für Vorträge und Info-Mobileinsätze haben die Verfassungsschützer im ersten Halbjahr 2014 knapp 7.800 Kilometer zurückgelegt.

Fest etabliert ist zudem die bundesweit anerkannte Kooperation des Verfassungsschutzes mit dem Städte- und Gemeindebund, dem Landkreistag, der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“, dem Brandenburgischen Institut für Gemeinwesenberatung – demos, der Fachhochschule der Polizei und der Brandenburgischen Kommunalakademie. Zwischen dem 28. April und dem 7. Mai 2014 standen vier Veranstaltungen zum Thema „Rechtsextremisten im Wahlkampf – Informationsveranstaltung, Erfahrungsaustausch und Diskussionsforum“ auf dem Programm. Daran nahmen rund 190 Personen teil. Im Rahmen dieser Kooperation gab es seit 2008 insgesamt 35 ganztägige Informationsveranstaltungen mit mehr als 1.500 Teilnehmern.

Brandenburgs Verfassungsschutz aktualisiert ständig seine Informationen und bietet sie auch online unter www.verfassungsschutz.brandenburg.de an. Über die Plattform „KommunalWiki gegen Extremismus“ erhalten Verwaltungen und Kommunen speziell aufbereitete Informationen.

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