Startschuss für die gemeinsame Justizvollzugsanstalt

14. August 2014 | Themenbereich: Sachsen, Strafvollzug, Thüringen | Drucken

Die Justizminister Sachsens und Thüringens, Dr. Jürgen Martens und Dr. Holger Poppenhäger, unterzeichneten heute wichtige Vereinbarungen zur gemeinsamen Justizvollzugsanstalt. Diese bilden die Grundlage für den Bau und den Betrieb der neu zu errichtenden Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Marienthal. Jetzt kann die gemeinsame Baukommission der Länder zum ersten Mal tagen und mit der baulichen Planung der Anstalt mit einem Kontingent von 820 Haftplätzen, davon 450 für sächsische und 370 für thüringische Gefangene, beginnen.

Dr. Jürgen Martens: „Dass zwei Bundesländer eine gemeinsame Justizvollzugsanstalt bauen ist neu. Mit unserer heutigen Vereinbarung kann die Bauplanung beginnen. Außerdem haben wir eine Vereinbarung geschlossen, damit beide Länder die Möglichkeit haben, ihre Vorstellungen beim Betrieb der JVA einzubringen. Eine gemeinsame Kommission aus Thüringen und Sachsen wird Richtlinien für den Strafvollzug in unserer neuen Anstalt festlegen und den künftigen Anstaltsleiter unterstützen.“

Dr. Holger Poppenhäger: „Der Bau und Betrieb der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt in Zwickau ist nicht nur das bedeutendste Beispiel einer Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Thüringen, sondern damit wird auch juristisches Neuland betreten. Eine derartig ambitionierte Zusammenarbeit im Bereich des Justizvollzugs wurde bislang nirgends realisiert. Die dazu erforderlichen vertraglichen Vereinbarungen mussten gemeinsam neu entwickelt und unter Wahrung der Interessen beider Länder sorgfältig austariert werden.“

In der neuen Justizvollzugsanstalt werden männliche Gefangene aus Südwestsachsen und Ostthüringen untergebracht. Der Neubau ist erforderlich, weil in diesen Regionen moderne Einzelhaftplätze für männliche Gefangene fehlen.