Erfolgsbilanz länderübergreifende Kontrollaktion auf der Donau

25. Juli 2014 | Themenbereich: Bayern, Polizei | Drucken

Vom 22. Juli bis zum 24. Juli hat eine groß angelegte länderübergreifende Kontrollaktion auf der Donau stattgefunden. Neben Deutschland nahmen Bulgarien, Kroatien, Moldawien, Österreich, Rumänien, Serbien, Slowakei, Ukraine und Ungarn daran teil. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Nürnberg die länderübergreifende Kontrollaktion in einem ersten Fazit als großen Erfolg im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität bezeichnet: „Uns gelang es zusammen mit unseren Partnern, eine Vielzahl an Delikten aufzudecken – vom Schmuggel über illegalen Aufenthalt bis hin zur Schwarzarbeit. Damit bestätigt sich, dass Kriminelle auch ‚auf dem Wasser‘ grenzüberschreitend ihren illegalen Geschäften nachgehen.“ Der Innenminister kündigte daher weitere Großkontrollen auf Wasserstraßen entlang der gesamten Donau an.

Die aktuelle Großkontrolle fand im Rahmen des ‚DANUBE RIVER FORUM‘ (DARIF) statt, einem Projekt der ‚Europäischen Strategie für die Donauregion‘. (Die konkreten Ergebnisse der Kontrollaktion sind dem Anhang zu entnehmen). Es handelt sich dabei um die zweite von bislang drei geplanten länderübergreifenden Kontrollen auf der Donau unter der Gesamtkoordination von Ungarn. „Bislang hatten wir nur wenig gesicherte Erkenntnisse, ob die Donau als Transportweg für bestimmte Kriminalitätsarten oder gar organisierte Kriminalität eine besondere Rolle spielt“, verdeutlichte Herrmann die Hintergründe. „Mit unseren gemeinsamen Kontrollen wollen wir wertvolle Informationen für eine effektivere länderübergreifende Kriminalitätsbekämpfung gewinnen. Unsere Hauptzielrichtung ist das gezielte Vorgehen gegen illegale Migration und Menschenhandel sowie gegen Schmuggel von Drogen, Waffen und Tabakwaren.“ Auf dem Main-Donau-Kanal und dem bayerischen Teil der Donau hat die Bayerische Wasserschutzpolizei zusammen mit der Bundespolizei und dem Zoll die Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Insgesamt waren rund 200 Beamtinnen und Beamte in Bayern eingesetzt.

Wie der Innenminister weiter ausführte, zeige sich am Beispiel der aktuellen länderübergreifenden Kontrollaktion die hohe Leistungsfähigkeit der Bayerischen Wasserschutzpolizei: „Die über 150 Kolleginnen und Kollegen der Bayerischen Wasserschutzpolizei sind unsere Spezialisten gegen Kriminelle auf dem Wasser.“ Zu ihren Aufgaben gehöre neben der Bekämpfung allgemeiner Kriminalität auch die Überwachung der schifffahrts-, naturschutz- und fischereirechtlichen Vorschriften und die Aufnahme von Schiffsunfällen. Wie notwendig die Arbeit der Bayerischen Wasserschutzpolizei ist, verdeutlicht laut Herrmann die Bilanz des vergangenen Jahres auf dem Main, Main-Donau-Kanal und der Donau: Bei 2.830 Schiffskontrollen waren 93 Schiffe mit Gefahrgut beladen und mussten entsprechend aufwändig kontrolliert werden. Zudem wurden 1.828 Sportboote kontrolliert. Dabei wurden insgesamt 1.653 schifffahrtsrechtliche Verstöße festgestellt. Zusätzlich mussten 872 Verstöße gegen Naturschutz- und Umweltvorschriften bearbeitet und 158 Schiffs- und Sportbootunfälle aufgenommen werden.

Besonderen Wert legt Herrmann auf die Ausstattung mit modernen Einsatzmitteln. So verfügt die Bayerische Wasserschutzpolizei über 42 Boote unterschiedlichster Gattungen. „In den letzten drei Jahren haben wir für Würzburg und Lindau zwei nagelneue Streckenboote mit einem Gesamtwert von knapp 2,4 Millionen Euro in den Dienst gestellt“, so der Innenminister. „Noch im Sommer 2014 werden wir die Bootstaufe eines neuen, rund eine Million Euro teuren Streckenboots in Schweinfurt feiern können.“ Zusammen mit der Modernisierung vorhandener Boote hat der Freistaat nach den Worten Herrmanns allein in den letzten vier Jahren insgesamt knapp vier Millionen Euro in den Bootspark investiert. Zudem seien die meisten Boote bereits auf Digitalfunk umgerüstet.

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