Innenminister der Länder Sachsen, Thüringen, Brandenburg und der Innensenator Berlins beraten zu Sicherheitskooperation

4. Juni 2014 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

Sachsens Innenminister Markus Ulbig hat am Mittwoch, den 4. Juni, auf der Automobilausstellung AMI in Leipzig die Innenminister der Länder Thüringen, Brandenburg und den Innensenator Berlins empfangen, um Inhalte im Rahmen der gemeinsamen Sicherheitskooperation zu besprechen.

Ein Schwerpunktthema des Treffens war der Autodiebstahl, der vor allem von international agierenden Banden ausgeht. Wichtig ist hierbei die Koordination bei der Bekämpfung der Kfz-Kriminalität über Ländergrenzen hinweg. So stimmen sich die Polizeien vor Ort zum Beispiel zu Fahndungen und Kontrollen ab. Nach Ansicht der Innenminister und des Innensenators sollen aber auch die Autohersteller ihren Kunden mehr für den Diebstahlschutz anbieten.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig: „Die Modelle auf der AMI zeigen die verbesserte Verkehrssicherheit. Ich denke, die Hersteller treffen auf große Nachfrage, wenn sie moderne Technik auch für mehr Diebstahlsicherheit anbieten.“

Weitere Themen der Sicherheitskooperation waren Strategien und Maßnahmen gegen die Verbreitung des Betäubungsmittels Crystal sowie die Nachwuchsgewinnung bei der Polizei.

Im Anschluss an ihr Gespräch informierten sich die Innenminister und der Innensenator bei einem Rundgang über die Automobilmesse AMI. Im Mittelpunkt stand dabei der Besuch des gemeinsamen Messestands der Polizeien im Rahmen des Aktionszentrums „Verkehrssicherheit“, bei dem noch bis zum 8. Juni länderspezifische und -übergreifende Projekte präsentiert werden.

Hintergrund Sicherheitskooperation:

In der Sicherheitskooperation befassen sich die Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen (seit September 2002) und Brandenburg (seit Januar 2004) mit verschiedenen Themenfeldern, u. a. der Bekämpfung schwerer Straftaten und der organisierten Kriminalität, der Steigerung der Effektivität der Fahndung nach Personen und Sachen, der Erhöhung der Verkehrssicherheit und dem Ausbau eines umfassenden länderübergreifenden Informationsaustausches. Ein Fokus liegt dabei u.a. auf der „Grenzüberschreitenden Kriminalität“ und hierbei insbesondere beim Diebstahl von Kfz, der in der Sicherheitskooperation gemeinsam betrachtet und die Vorgehensweise abgestimmt wird. Die Sicherheitskonferenzen werden turnusmäßig unter wechselndem Vorsitz durchgeführt.

Das Land Berlin nimmt bereits seit 2010 als Gast an Besprechungen teil und soll als fünftes Land in die Sicherheitskooperation mit aufgenommen werden. Dazu laufen derzeit die Vorbereitungen.

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