Fünf neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter aus NRW gewählt

23. Mai 2014 | Themenbereich: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken

Fünf Richterinnen und Richter aus Nordrhein-Westfalen sind heute (Donnerstag, 22. Mai 2014) bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zu neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichtern gewählt worden. Dies gab Justizminister Thomas Kutschaty bekannt.

Im Einzelnen wurden gewählt:

Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):

Dr. Alfred Adelbert Göbel (51) ist Richter am Oberlandesgericht Köln. Er war zunächst Richter am Landgericht Bonn und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Seit 2003 ist er in Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Köln tätig und darüber hinaus mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst.

Dagmar Sacher (47) ist Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Hamm. Sie war zunächst Richterin am Landgericht Dortmund. Beim Oberlandesgericht Hamm war sie zunächst in Zivilsachen und in Angelegenheiten der Justizverwaltung tätig. Seit Oktober 2008 war sie Mitglied eines Bausenats. Seit ihrer im Jahr 2012 erfolgten Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht leitet sie einen Familiensenat.

Zur Richterin am Bundesfinanzhof (BFH):

Dr. Sabine Haunhorst (48) ist Vorsitzende Richterin am Finanzgericht Münster. Sie war von 1994 bis 1998 zunächst als Rechtsanwältin in Osnabrück tätig. Im Oktober 1998 trat sie in den richterlichen Dienst des Landes Sachsen ein. Im Oktober 2002 wurde sie an das Finanzgericht Münster versetzt. Dort war sie neben der richterlichen Tätigkeit lange Zeit auch mit Justizverwaltungsangelegenheiten befasst (u.a. als Pressedezernentin). Im September 2013 ist sie zur Vorsitzenden Richterin am Finanzgericht ernannt worden.

Zum Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG):

Dr. Jan-Malte Niemann (38) ist Richter am Arbeitsgericht in Herford. Begonnen hat er seine richterliche Tätigkeit in der nordrhein-westfälischen Justiz am Arbeitsgericht in Paderborn. Von September 2009 bis Ende 2011 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesarbeitsgericht in Erfurt abgeordnet. Seit 2012 ist er als Richter am Arbeitsgericht in Herford tätig. Im Jahre 2013 war er zur Erprobung an das Landesarbeitsgericht in Hamm abgeordnet.

Zum Richter am Bundessozialgericht (BSG):

Uwe Söhngen (52) ist Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen. Er begann seine richterliche Tätigkeit in der nordrhein-westfälischen Justiz am Sozialgericht in Dortmund. Im Jahre 2004 erfolgte seine Ernennung zum Richter am Landessozialgericht. Neben seiner richterlichen Tätigkeit war er in der Zeit von 2011 bis 2013 mit Justizverwaltungssachen befasst. Aktuell ist er Mitglied im 15. Senat des Landessozialgericht, der für Streitsachen aus dem Gebiet des Unfallversicherungsrechts zuständig ist.

Hintergrund:

Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Er setzt sich zusammen aus den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern.

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