BDK im Gespräch mit Präsident Wolfgang Wurm

16. Mai 2014 | Themenbereich: Bundespolizei | Drucken

Am Dienstag kam es zu einem gut 90minütigen Gedankenaustausch zwischen dem Präsidenten der Bundespolizei-direktion Sankt Augustin, Wolfgang Wurm und dem Vorsitzenden des BDK Bundespolizei, Thomas Mischke, sowie dem BDK-Landesvorsitzenden aus NRW, Sebastian Fiedler.

Die beiden BDK-Vertreter bekräftigten den Willen der beiden Landesverbände, zukünftig in vielen Themenbereichen intensiver zusammenzuarbeiten. Einer der wesentlichen Gründe dafür ist die zunehmende Erkenntnis, dass einige Kriminalitätsphänomene sowohl die Polizei NRW wie auch die hier zuständige Bundespolizeidirektion Sankt Augustin gleichermaßen betreffen.

Mischke und Fiedler waren sich mit Präsident Wurm schnell einig darüber, dass besonders im Bereich der durch „Mobile Täter“ begangenen Eigentumsdelikte die Notwendigkeit einer vernetzten Zusammenarbeit von Bundespolizei und Landespolizei NRW sowie darüber hinaus auch innerhalb Europas dringend geboten ist.

Es wurde über die Anzahl der in NRW erfassten Täter aus dem Bereich Eigentumskriminalität und das NRW-Bekämpfungskonzept MOTIV diskutiert. Es gibt deutliche Anzeichen, dass ein erheblicher Anteil der in NRW erfassten Täter ebenso bereits bei der Bundespolizei auffällig geworden sind. Insoweit bestand Einigkeit darüber, dass eine bundesweite Analyse der entsprechenden Datenbestände zu neuen Erkenntnissen und Bekämpfungsansätzen führen könnte.

Die beiden BDK-Vertreter gingen jedoch noch einen Schritt weiter und brachten die Vorschläge der Entsendung eines Verbindungsbeamten der Bundespolizei ins LKA NRW sowie die Einrichtung einer ständigen Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Eigentum (GEE) mit dem Land NRW ein. Die erheblichen Überschneidungen bei den bislang ermittelten Tatverdächtigen, dränge den Gedanken gemeinsamer Strukturermittlungen gegen die besonders gefährlichen Tätergruppierungen förmlich auf. Vorrangiges Ziel hierbei muss neben der Inhaftierung einzelne professioneller Täter sein, die dahinter steckenden Strukturen zu zerschlagen und erfolgreich Finanzermittlungen und Vermögensabschöpfungen durchführen zu können.

Herr Präsident Wurm zeigte sich an den Gedanken sehr interessiert und konnte die Bewertungen der BDK-Vertreter in weiten Teilen nachvollziehen. Er wolle die Vorschläge zeitnah mit seinem Fachbereich Kriminalitätsbekämpfung erörtern und mögliche Schritte prüfen.

Auch bei weiteren besprochenen Themen, nämlich der Gleichwertigkeit von Fach- und Führungskarrieren und der Notwendigkeit einer Spezialisierung der polizeilichen Arbeit, herrschte große Übereinstimmung zwischen den bekannten Standpunkten des BDK und denen des Präsidenten.

Abgeschlossen wurde das fachlich sehr intensiv geführte Gespräch mit dem Thema Deutsch-Niederländische Zusammenarbeit. Thomas Mischke erläuterte dem Präsidenten, dass gegenwärtig einige Arbeitsgruppen auf ganz verschiedenen Ebenen und mit teilweise sehr unterschiedlichen Absichten an dem Thema arbeiten würden. Dabei ginge es auch um die Frage, ob und wo ein Gemeinsames Deutsch-Niederländisches Zentrum errichtet werden könnte bzw. sollte.

Die gemeinsame Grenze mit den Niederlanden ist gut 570 km lang und verfügt über zahlreiche Verkehrswege. Zudem fällt sie in den Zuständigkeitsbereich der Landespolizeien NRW und Niedersachsen, der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin und Hannover sowie der Zollbehörden. Auch in den Niederlanden sind verschiedene Provinzen, unterschiedliche Polizeibehörden, die Koninklijke Marechaussee und die Douane zuständig. Aus Sicht des BDK ist es daher notwendig, auch hier vernetzt zu denken. Ein mögliches Gemeinsames Zentrum wäre daher so zu konzipieren, dass alle betroffenen Behörden sich in einem solchen Konstrukt wiederfinden können und niemand sich übergangen fühlt. Gemeinsame Zentren haben sich an anderen EU-Binnengrenzen bereits bewährt; von daher sollte auch für die Grenze zu den Niederlanden eine Realisierung so schnell wie möglich angestrebt werden.

Der BDK bedankt sich herzlich für ein sehr angenehmes und von vielen Gemeinsamkeiten geprägtes Gespräch.