„Deutsch­lands Sou­ve­rä­ni­tät stär­ken“

8. Mai 2014 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

Bundesinnenminister de Maizière spricht auf dem 11. Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz über Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz.

Auf dem 11. Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) diskutieren heute zahlreiche Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und den Vertretern der Sicherheitsbehörden über das Phänomen der Spionage und effektiven Wirtschaftsschutz im digitalen Zeitalter.

Vor rund 250 Teilnehmern betonte Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, dass sich mit der rasanten Digitalisierung sämtlicher Lebensbereiche auch neue Bedrohungsszenarien ergeben hätten. Auch Deutschland sei immer wieder gezielten Angriffen ausgesetzt.

In einem öffentlichen Raum wie dem Internet sei es dabei illusorisch, zu glauben, man könne die volle Souveränität im Informationsraum zurückerlangen. Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz gehören jedoch mehr denn je auf die sicherheitspolitische Agenda, führte de Maizière weiter aus.
Spionageabwehr

Der Bundesinnenminister kündigte an, die Spionageabwehr anforderungsgerecht auf- und auszubauen. Zwar werde man auch künftig nicht sämtliche nachrichtendienstliche Aktivitäten fremder Dienste beobachten können, man müsse aber in der Lage sein, entscheidende Angriffe erkennen und abwehren zu können.

Da die Abwehr im Angriffsfall alleine nicht aureiche, müsse die klassische Spionageabwehr noch stärker als bisher durch die Elemente Prävention und Sensibilisierung ergänzt werden.
Wirtschaftsschutz

Den Wirtschaftsschutz bezeichnete de Maizière als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Staat allein könne einen umfassenden Schutz nicht gewährleisten. Es werde daher auch in der Zukunft auf die Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Wissenschaft ankommen.

Mit der im August 2013 unterzeichneten Erklärung „Wirtschaftsschutz in Deutschland 2015 – Vertrauen, Information, Prävention“ durch BMI, BDI und DIHK wurden in dieser Hinsicht bereits übergreifende Schritte zum Schutz der Innovationskraft der deutschen Wirtschaft vereinbart. Der nächste Meilenstein sei nun die gemeinsame Entwicklung und Umsetzung einer nationalen Wirtschaftsschutz-Strategie. Der beste Schutz vor Spionage, mahnte der Bundesinnenminister, sei und bleibe allerdings die ständige Aufmerksamkeit und ein geschärftes Problembewusstsein der Unternehmen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz lobte der Minister abschließend für den Aufbau seiner effizienten Strukturen auf dem Gebiet des Wirtschaftsschutzes. Diese hätten in Europa Modellcharakter und seien ein Grund dafür, dass die Behörde ein vertrauensvoller und geschätzter Partner in diesem Bereich sei.

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