Bund-Län­der-Ar­beits­grup­pe „In­ter­na­tio­na­le Po­li­zei­mis­sio­nen“ tagt im BMI

1. Mai 2014 | Themenbereich: Polizei | Drucken

Die deutsche Beteiligung an Friedenseinsätzen und der Austausch zu künftigen Missionen sind die inhaltlichen Schwerpunkte der diesjährigen Frühjahrstagung.

Am 29. und 30. April 2014 findet die Frühjahrssitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Internationale Polizeimissionen“ im Bundesinnenministerium statt.

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Internationale Polizeimissionen“ wurde vor 20 Jahren von der der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder gemeinsam mit dem Bund eingerichtet. Den Vorsitz der Arbeitsgruppe hat das Land Nordrhein-Westfalen inne; die Sitzungen finden zweimal jährlich statt. Zu ihren Mitgliedern zählen neben dem BMI, dem Bundeskriminalamt und der Bundespolizei auch Vertreter aller Bundesländer, des Auswärtiges Amtes und des Bundesministeriums der Finanzen.

Seit dem Jahr 1994 ist die Arbeitsgruppe wichtiges Beratungs- und Entscheidungsgremium in allen Fragen der Vorbereitung, Beteiligung und Durchführung von Auslandsmissionen deutscher Polizeibeamtinnen und -beamter.

Staatssekretärin Haber bedankte sich bei dem nordrhein-westfälischen Vorsitzenden Dieter Wehe und den Arbeitsgruppen-Mitgliedern für ihr Engagement. Nur durch den gemeinsamen Einsatz der Polizeien des Bundes und der Länder sowie des Zolls sei es möglich, den hohen Anforderungen an die Beteiligung an internationalen Friedensmissionen gerecht zu werden.

Deutschland könne mit Stolz auf einen 25-jährigen Erfahrungsschatz im Bereich polizeilichen Auslandsengagements zurückblicken. Aufgrund der guten Ausbildung und Qualifizierung seiner Polizistinnen und Polizisten, aber auch wegen der vertrauensvollen Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit seinen Partnern genieße man bei den Vereinten Nationen, der Europäischen Union und der internationalen Gemeinschaft, aber auch in den jeweiligen Gastländern ein hohes Ansehen, betonte die Staatssekretärin abschließend.

Derzeit beteiligt sich Deutschland mit rund 290 Polizeibeamtinnen und -beamten des Bundes und der Länder an fünf Missionen der Vereinten Nationen und sieben Missionen der Europäischen Union u. a. im Südsudan und im Kosovo, in Mali, Liberia, Georgien, Libyen und in Afghanistan. Hinzu kommen zwei bilaterale Polizeiprojekte in Saudi-Arabien und Afghanistan.

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