Herrmann trifft neuen tschechischen Innenminister Chovanec

30. April 2014 | Themenbereich: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sein erstes Treffen mit dem neuen tschechischen Innenminister Milan Chovanec heute im tschechischem Kostelec als sehr konstruktiv bezeichnet. „Es gibt einen engen Schulterschluss mit der tschechischen Regierung, noch konsequenter gegen die grenzüberschreitende Kriminalität und insbesondere Drogenkriminalität vorzugehen“, zog Herrmann als Fazit. „Die Bayerische Polizei wird daher die enge Zusammenarbeit mit der tschechischen Polizei vor allem bei der Bekämpfung der gefährlichen Modedroge ‚Crystal‘ noch weiter ausbauen.“ Hierzu findet in Kürze auch ein Treffen zwischen dem bayerischen Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer und dem tschechischen Polizeipräsidenten Tomas Tuhy statt.

Als Beispiele für die verstärkte Zusammenarbeit nannte Herrmann mehr gemeinsame Kontrollaktionen und einen besseren Informationsaustausch wie beispielsweise bei Fahrzeugregisterdaten. Erfreut war Herrmann, dass laut Chovanec der Datenaustausch bei DNA-Profilen mit Tschechien seit Kurzem funktioniere. Chovanec hat dem bayerischen Innenminister auch zugesichert, konsequenter gegen die sogenannten ‚Asia-Märkte‘ vorzugehen, auf denen vor allem im tschechischen Grenzgebiet Crystal in großen Mengen verkauft wird. Zudem möchte sich Chovanec weiter für eine Herabsetzung der Mengengrenzen zur Strafbarkeit von Rauschgiftbesitz einsetzen. „Gleichzeitig habe ich mit Nachdruck gebeten, dass Tschechien den vielen Drogenküchen den Garaus macht und gezielt gegen Drogenhändler vorgeht“, betonte Herrmann vor dem Hintergrund der Drogenwelle, die derzeit von Tschechien nach Bayern schwappt.

Schwankte die Sicherstellungsmenge der Droge ‚Crystal‘ in Bayern von 2004 bis 2009 zwischen zwei und vier Kilogramm, gingen die Zahlen laut Herrmann seit 2010 „sprichwörtlich durch die Decke“: Von rund fünf Kilogramm (2010) auf rund 36 Kilogramm (2013) sichergestelltem Crystal. Der bayerische Innenminister hat daher bereits 2012 ein bayernweites Bekämpfungskonzept in Kraft gesetzt, das die Fahndungs- und Ermittlungsarbeit sowie die Zusammenarbeit mit dem Zoll, der Bundespolizei sowie mit den tschechischen Sicherheitsbehörden intensiviert. Zu den wichtigsten Maßnahmen gehört die Verstärkung der bayerischen Schleierfahndung auf überörtlichen Straßen und vor allem in Ostbayern, auch mit modernster Fahndungstechnik.

Eine ebenfalls große Rolle spielt für Herrmann das Gemeinsame Zentrum der Polizei- und Zollzusammenarbeit in Petrovice-Schwandorf, das derzeit von einem Beamten der Bayerischen Polizei koordiniert wird. Das Gemeinsame Zentrum unterstützt die Sicherheitsbehörden nach den Worten Herrmann insbesondere bei kriminalpolizeilichen Ermittlungsmaßnahmen und Rechtshilfeersuchen der Justiz auf hervorragende Weise. „Wir unternehmen alles, die kriminellen Banden hinter Schloss und Riegel zu bringen und den Drogensumpf gemeinsam mit Tschechien auszutrocknen“, brachte es Herrmann auf den Punkt.

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