Bremen, Saarland und Sachsen-Anhalt schließen sich Kooperation an

16. April 2014 | Themenbereich: Justiz | Drucken

Vertreter der Länder Bremen, Saarland und Sachsen-Anhalt haben heute in Neuhardenberg am Rande der Sitzung des E-Justice-Rates die Vereinbarung zum Beitritt zu einem gemeinsamen Entwicklungs- und Pflegeverbund unterzeichnet.

Mit dem Ziel der Einführung eines effektiven elektronischen Rechtsverkehrs und der elektro-nischen Aktenführung wurde im vergangenen Jahr von den Ländern Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen dieser Verbund gegründet.

Damit soll die erfolgreiche Tradition im Bereich des EUREKA-Verbundes fortgeführt werden und die Software mittelfristig an etwa der Hälfte aller Justizarbeitsplätze in Deutschland eingesetzt werden.

Ziel des elektronischen Rechtsverkehrs ist die gemeinsame Suche nach innovativen Lösungen für ergonomisches und modernes Arbeiten. Im Kontext der so genannten Mehrländer-Strategie entsteht eine neue Anwendungsfamilie mit dem markanten Namen „e²“, das für ergonomisch und elektronisch steht. Durch die gemeinsame Entwicklung der Anwendungen werden die vorhandenen Ressourcen und Erfahrungen optimal eingesetzt und notwendige Investitionen unter den Ländern aufgeteilt.

Mit dem „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten“ vom 10. Oktober 2013 ist bereits ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur flächendeckenden Einführung gemacht worden. Künftig sollen bundeseinheitliche Vorgaben klare und verlässliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Rechtsverkehr schaffen. Der im Gesetzgebungsverfahren beklagte „Flickenteppich“ soll verschwinden.

Mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und elektronischer Akten stellt sich die Justiz der Digitalisierung der Gesellschaft und der fortschreitenden Modernisierung des Rechts- und Geschäftsverkehrs.

 

 

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