De Mai­ziè­re trifft fran­zö­si­schen In­nen­mi­nis­ter

8. April 2014 | Themenbereich: BMI, Innere Sicherheit | Drucken

Am 7. April 2014 trafen sich Bundesminister Dr. Thomas de Maizière und der neue französische Innenminister Bernard Cazeneuve zu einem ersten fachlichen Austausch in Berlin.

Inhaltliche Schwerpunkte des Gesprächstermins waren unter anderem die Sicherung der europäischen Außengrenzen und die Visapolitik innerhalb der Europäischen Union.

Sicherheit im Schengenraum

De Maizière und Cazeneuve betonten, dass sie die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit zur Sicherung der Schengenaußengrenzen fortführen werden. Dabei werde man vor allem versuchen, gemeinsame Lösungen bei der Konsolidierung der Informations- und Kommunikationstechnik in den Grenzsicherheitsbereichen zu finden und die polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb der EU weiterzuentwickeln.

Visapolitik

Beim Thema Visapolitik ging es darum, auch bei den künftigen gemeinsamen Abstimmungen zu Visaerleichterungen darauf zu achten, eine gute Balance zu finden zwischen den wirtschaftlichen Interessen an Verfahrenserleichterungen auf der einen und der Wahrung der sicherheits- und migrationspolitischen Belange der Mitgliedstaaten auf der anderen Seite.

Weiteren Themen des Arbeitsessenen waren etwa die Sicherheitslage in Syrien, Fragen der EU-Erweiterung und der Abstimmung einer gemeinsamen europäischen Innen- und Justizpolitik.

Zum Abschluss des Treffens wünschte de Maizière seinem Amtskollegen bei seinen neuen Aufgaben viel Erfolg. Beide Minister sicherten sich eine Fortführung der ausgezeichneten Zusammenarbeit zu, die der Bundesinnenminister bereits mit dem früheren Innenminister und jetzigem Premierminister der französischen Republik, Manuel Valls, etabliert hatte.