Keine Narrenfreiheit für Störenfriede an Fastnacht

26. Februar 2014 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken

„Der Höhepunkt der närrischen Tage steht unmittelbar bevor und stellt für die Polizei sowohl in einsatztaktischer als auch in personeller Hinsicht immer wieder eine besondere Herausforderung dar. Auch in diesem Jahr werden die Einsatzkräfte den störungsfreien Verlauf der Fastnachtsveranstaltungen gewährleisten“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Veranstaltungsbedingte Verkehrsbeeinträchtigungen sollen auf ein Mindestmaß reduziert, gewalttätige Auseinandersetzungen frühzeitig erkannt und verhindert sowie Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konsequent verfolgt werden.

Der Schwerpunkt der polizeilichen Einsatzkonzepte liege auf der Verhinderung von Gewaltdelikten und Einhaltung der Bestimmungen des Jugendschutzes. Im besonderen Blickpunkt der Kontrollen steht dabei der zunehmend festzustellende übermäßige Alkoholkonsum von Jugendlichen und Heranwachsenden. Anzahl und Einsatz der Kräfte orientierten sich an den Erfahrungen der Vorjahre, insbesondere an den bekannten „Brennpunkten“, so der Minister. Positive Effekte haben sich durch intensive Zusammenarbeit zwischen Polizei, Ordnungsbehörden und Jugendämtern ergeben. So hat die Polizei im vergangenen Jahr alleine beim Rosenmontagszug in Mainz in Zusammenarbeit mit Ordnungs- und Jugendamt mehr als 490 junge Menschen kontrolliert. Hierbei wurden 150 Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt sowie 80 Liter Alkohol sichergestellt und vernichtet.

Die Polizei wird auch in diesem Jahr gezielt gegen Gewalt vorgehen. So wurden alleine in der Landeshauptstadt im Umfeld des Rosenmontagsumzug im letzten Jahr 76 Platzverweise gegenüber aggressiven Besuchern ausgesprochen. Landesweit kam es in der letzten Fastnachtssaison zu 35 Strafanzeigen wegen Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte bei denen mehrere Polizeibeamtinnen und -beamte verletzt wurden. In diesem Zusammenhang appelliert Innenminister Lewentz an ein friedliches Feiern. „Die Polizei wird konsequent gegen aggressives oder gewaltsames Verhalten vorgehen, auch in der ‚fünften Jahreszeit‘ herrscht für Störenfriede keine Narrenfreiheit“, so Lewentz.

Allein bei den großen Fastnachtsumzügen in Mainz, Koblenz, Ludwigshafen, Trier und Ramstein werden rund 1.350 Polizistinnen und Polizisten dafür Sorge tragen, dass Feiern ausschließlich Freude bringt. Weiterhin sollen die speziell auf die jeweiligen Veranstaltungen abgestimmten Verbotsverfügungen der Ordnungsbehörden – wie beispielsweise örtlich begrenzte Glasverbote – einen Beitrag zu mehr Sicherheit leisten.

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