Ein Jahr Operatives Abwehrzentrum

19. Dezember 2013 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken

Im Kampf gegen Rechtsextremismus hat Innenminister Markus Ulbig am 29. November 2012 das Operative Abwehrzentrum (OAZ) ins Leben gerufen. Unter Leitung von Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz nahm es am 1. Januar 2013 seine Arbeit auf.

Innenminister Markus Ulbig: „Die neue Einheit war schnell handlungsfähig. Wir haben in kürzester Zeit mit vielen Verfahren und harschen Operationen die Rechtsextremisten unter Druck gesetzt. Mein Dank gilt den Beamten, die hier einen wichtigen Job machen.“

Bislang hat das OAZ insgesamt in 400 Verfahren die Ermittlungen geführt. Davon wurden 257 abgeschlossen und den zuständigen Staatsanwaltschaften vorgelegt. In 176 Fällen wurden Täter ermittelt. Das entspricht einer Aufklärungsquote von 68,5 Prozent. Ein Schwerpunkt der Arbeit im ablaufenen Jahr war das Verbot der „Nationalen Sozialisten Döbeln“ am 18. Februar 2013.

Innenminister Markus Ulbig: „Das Operative Abwehrzentrum (OAZ) ist unsere härteste Waffe im Instrumentenkasten gegen Rechtsextremismus. Wenn wir den Druck auf die Szene halten wollen, dann müssen die gegriffenen Täter schnell und konsequent verurteilt werden.“

2013 führe das OAZ bisher 18 geschlossene Einsätze durch. Dabei kamen insgesamt 359 Kräfte zum Einsatz. Sie durchsuchten 38 Objekte und stellten neben umfangreichem elektronischem Datenmaterial insbesondere Beweismittel der verschiedensten Art, wie z.B. Tatkleidung, Uniformteile und Waffen sicher. Im Rahmen von weiteren 12 Einsätzen wurden Organisationseinheiten außerhalb des OAZ unterstützt.

Die Sollausstattung des OAZ beläuft sich auf 126 Stellen. Hiervon sind aktuell 115 besetzt.

 

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