10. Si­cher­heits­kon­fe­renz des Han­dels­blatts

4. Dezember 2013 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

In seiner Rede zur 10. Sicherheitskonferenz des Handelsblatts zeigte sich Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich besorgt über die Entwicklungen in Nordafrika und Syrien. Der Zugewinn an Einfluss von Jihadisten (auch aus Deutschland) stelle ein hohes Sicherheitsrisiko dar. Die ausgereiften technischen Möglichkeiten wie etwa die Verschlüsselung von Kommunikation, derer sich die Terroristen bedienen, machen ein konzertiertes Vorgehen der Sicherheitsbehörden in Deutschland, Europa und der Welt vonnöten.

Friedrich betonte, dass die Zusammenarbeit der Behörden auf nationaler Ebene, etwa durch die Errichtung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums, bereits optimiert worden sei. In der europäischen Sicherheitspolitik wird es nun darum gehen, Kontrollverluste durch offene Grenzen und Visaliberalisierungen zu kompensieren. Von besonderer Bedeutung seien in diesem Zusammenhang vor allem die Sicherung der EU-Außengrenzen und die Stärkung der Zusammenarbeit mit den EU-Anrainerstaaten. Der Bundesinnenminister warb dafür, dass sich Reisende vor Antritt ihrer Reise in die EU online registrieren lassen müssen, wie dies etwa bei Einreisen in die USA schon seit langem üblich sei.

Weiter hob Friedrich die internationale Zusammenarbeit in der Terrorismusbekämpfung hervor. Globale Bedrohungsszenarien würden auch globaler Antworten bedürfen. Gravierende Anschläge in Deutschland seien nur im Verbund mit starken Partnern rechtzeitig aufgedeckt worden.

Abschließend benannte Bundesinnenminister Friedrich noch einmal die Sicherheit der Netze als gegenwärtig zentrale Herausforderung und versprach, das Thema Schutz der IT-Infrastrukturen weiter mit Nachdruck zu verfolgen.

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