Po­len führt vor­über­ge­hend Grenz­kon­trol­len ein

7. November 2013 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

Anlässlich der 19. UN-Klimakonferenz in Warschau werden an den polnischen Schengen-Binnengrenzen vorübergehend Grenzkontrollen wieder aufgenommen.

Über diese Absicht hat der Innenminister der Republik Polen Herrn Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich informiert.

Konkret beabsichtigt Polen vom 8. bis zum 23. November 2013 lageangepasste Grenzkontrollen vorzunehmen. Der Grenzübertritt über die deutsch-polnische Binnengrenze ist dann nur an den von der Republik Polen benannten Grenzübergangsstellen zulässig. Diese finden Sie unter nebenstehendem Download.

Die Grenzkontrollen sollen dazu dienen, Gefahren für die Veranstaltung abzuwehren. Reisende nach Polen müssen in dem genannten Zeitraum damit rechnen, von den polnischen Behörden beim Überschreiten der Grenze kontrolliert zu werden. Unabhängig davon sind Reisende wie bisher beim Überschreiten der Grenzen verpflichtet, ihren Reisepass oder Personalausweis mitzuführen.

Der Schengener Grenzkodex sieht die Möglichkeit der Durchführung von Personenkontrollen in Konsultation mit den EU- und den Schengenpartnern ausdrücklich vor. Mehrere Schengenstaaten haben im Zusammenhang mit vergleichbaren Großereignissen von diesem Instrumentarium bereits Gebrauch gemacht.

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