Niedersächsische Justizministerin hält Festrede zur 50-Jahrfeier der JVAHannover

23. August 2013 | Themenbereich: Niedersachsen, Strafvollzug | Drucken

Die Ministerin gratulierte den Bediensteten zu dem 50jährigen Jubiläum und dankte allen Verantwortlichen für ihr Wirken während der letzten fünf Jahrzehnte, das durch stetigen Wandel der Vollzugslandschaft gekennzeichnet sei.

Beispielhaft betonte Niewisch-Lennartz, dass die Justizvollzugsanstalt in der Landeshauptstadt bis zum Jahr 2011 noch die größte Anstalt im Lande gewesen sei. Bis zum Jahr 2003 seien dort zeitweilig bis zu 1200 Gefangene untergebracht gewesen. Erfreulicherweise sei es der Anstalt in den letzten Jahren gelungen, den gesetzlichen Standard der Einzelunterbringung der Gefangenen erfolgreich und konsequent umzusetzen. Heute sei die Anstalt vornehmlich auf den Vollzug kürzerer Freiheitsstrafen ausgerichtet. Ab dem Jahr 2000 seien insgesamt 27 Mio. Euro in zahlreiche bauliche Investitionen geflossen. Die Baumaßnahmen reichten von der Renovierung einzelner Büros bis hin zur Errichtung einer modernen Großküche.

Für die Zukunft hat die Ministerin für den gesamten Niedersächsischen Justizvollzug einen Sanierungsstau in Höhe von noch ca. 50 Mio. Euro beziffert. Sie kündigte an, sich für die zukünftige Finanzierbarkeit wichtiger Vorhaben im Vollzug einsetzen zu wollen.

Darüber hinaus hat sie weitere vollzugspolitische Schwerpunkte ihrer Arbeit beschrieben, wie etwa

 

  •  den Entwurf eines modernen Jugendarrestvollzugsgesetzes,
  •  die Verbesserung der psychiatrischen Versorgung von Inhaftierten,
  •  die kritische Begleitung der teilprivatisierten JVA Bremervörde.

 

Die Justizministerin abschließend: „ Auch eine schwere Tür hat nur einen kleinen Schlüssel. Selbst wenn viele Vorhaben des Vollzuges natürlich die Frage der Finanzierbarkeit aufwerfen, so vertraue ich fest darauf, dass wir gemeinsame Lösungen finden werden. Auf meine Unterstützung Ihrer wirklich anspruchsvollen und wichtigen Arbeit können Sie vertrauen.“

 

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