Transparenz bei der Datei „Gewalttäter Sport“

5. August 2013 | Themenbereich: Bremen, Innere Sicherheit | Drucken

Die Polizei Bremen hat in den vergangenen Tagen alle von Bremen in der Datei „Gewalttäter Sport“ erfassten Personen schriftlich über ihre Speicherung informiert. Dabei handelt es sich um rund 90 Männer. Innensenator Ulrich Mäurer erklärte dazu: „Mit diesem Schritt trägt Bremen den Forderungen von Fanverbänden und politischen Gruppierungen nach mehr Transparenz Rechnung.“ In den vergangenen Monaten sei zudem noch einmal genau geprüft worden, ob alle Personen, die von Bremen in die Verbunddatei eingestellt wurden, auch zu Recht erfasst wurden. Dies sei der Fall. Bremen ist das zweite Bundesland nach Rheinland-Pfalz, das erfasste Personen in der Datei „Gewalttäter Sport“ offensiv informiert.

Die Innenministerkonferenz sieht in der Datei „Gewattäter Sport“ ein unverzichtbares Hilfsmittel zur Verhinderung gewalttätiger Auseinandersetzungen und sonstiger Straftaten im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen. Die Datei dient der Information und Vorbereitung der Einsatzkräfte vor einem Fußballspiel. Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) wurde nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz 1991 ein Jahr später beim Landespolizeipräsidium Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Duisburg eingerichtet. Seit 1994 gibt es die Datei „Gewalttäter Sport“. Die Erfassung in der Datei „Gewalttäter Sport“ allein führt zu keinen Konsequenzen. Stadion- und Ausreiseverbote stützen sich nicht auf die Speicherung in der Datei, sondern auf konkrete, nachweisbare Gewalttaten und Straftaten im Zusammenhang mit Fußballspielen.

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