Vereidigungsfeier der Bayerischen Polizei

29. Juli 2013 | Themenbereich: Bayern, Polizei | Drucken

Als wichtige Garanten für die Sicherheit und Freiheit der Bürgerinnen und Bürger hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die über 1.200 jungen Polizistinnen und Polizisten bezeichnet, die heute in der Nürnberger Frankenhalle ihren Amtseid abgelegt haben. Gleichzeitig machte Herrmann deutlich, seinen Kurs der Personalverstärkung beständig fortzusetzen. „Wir werden den Personalstand bei der Bayerischen Polizei weiter ausbauen und daher die nächsten fünf Jahre deutlich mehr als 5.000 neue Polizistinnen und Polizisten einstellen“, erklärte der Innenminister. „Dass unsere Bürgerinnen und Bürger in Bayern am sichersten leben können, ist uns das wert.“ Personalabbau bei der Polizei wie in anderen Bundesländern komme für Herrmann nicht in Frage.

Wie der Innenminister erläuterte, konnten in der ablaufenden Legislaturperiode insgesamt rund 6.500 Polizistinnen und Polizisten neu eingestellt werden, während etwa 3.400 in den Ruhestand gingen. „Dank der 2.000 neuen Stellen, die der Bayerische Landtag die letzten vier Jahre bewilligt hat, haben wir mit über 40.000 Bediensteten höchsten Personalstand aller Zeiten bei der Bayerischen Polizei erreicht“, freute sich Herrmann. Im Vorgriff auf die steigenden Ruhestandszahlen gebe es laut Herrmann insgesamt 1.180 zusätzliche Ausbildungsstellen für die Jahre 2012 bis 2014.

Darüber hinaus wurde der Polizeisachhaushalt 2013 und 2014 um insgesamt 34 Millionen Euro auf je rund 280 Millionen Euro angehoben, sagte der Innenminister. „Das dient vorrangig der Modernisierung des Fuhrparks, der Arbeitsplatzausstattung und der Verkehrsüberwachungstechnik.“ Die bayerischen Polizisten stünden auch bei der Besoldung besser da, als in anderen Bundesländern, ergänzte Herrmann. So habe Bayern die kräftige Tariferhöhung für Angestellte eins zu eins auf die Beamten übertragen. „Im Ländervergleich übernimmt Bayern damit eine Spitzenstellung“, betonte der Innenminister. „Damit setzen wir ein klares Zeichen für die hohe Wertschätzung der ausgezeichneten Arbeit der bayerischen Beamtinnen und Beamten. Zudem beträgt ab dem 1. August 2013 die Wochenarbeitszeit für alle bayerischen Beamtinnen und Beamten wieder uneingeschränkt 40 Stunden.“

Bei der großen Vereidigungsfeier hob der Innenminister auch das Motto ‚Die Polizei – Dein Freund und Helfer‘ besonders hervor, das für die Bayerische Polizei rund um die Uhr gelte. „Erst vor einigen Wochen hat die Bayerische Polizei in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten Hervorragendes geleistet“, so Herrmann. Etwa 3.000 Polizistinnen und Polizisten halfen in Bayern tatkräftig neben den tausenden ehrenamtlichen Helfern beim größten Katastropheneinsatz der letzten Jahrzehnte. Die rund 400 Beamtinnen und Beamte in Ausbildung, die unter den polizeilichen Einsatzkräften waren, bekamen deshalb am Rande der Vereidigung vom bayerischen Innenminister eine Dankesurkunde und eine Anstecknadel für ihren vorbildlichen Einsatz überreicht.

Vereidigt wurden 937 Männer und 298 Frauen im Alter zwischen 17 und 37 Jahren. Sie traten zum 1. September 2012 und 1. März 2013 ihren Dienst bei den Ausbildungsstandorten der Bayerischen Bereitschaftspolizei in Eichstätt, Würzburg, Königsbrunn, Dachau, Sulzbach Rosenberg/Nabburg und Ainring an. Dazu gehören auch Spitzensportlerinnen und Spitzensportler der im vergangenen Jahr gegründeten Spitzensportfördergruppe der Bayerischen Polizei wie Florian Funk und Tim Brendel, den beiden Juniorenweltmeistern im Rennrodeln 2013, die erst kürzlich den Bayerischen Sportpreis in der Kategorie ‚Herausragender Nachwuchssportler‘ erhalten haben. Neben jungen Kolleginnen und Kollegen mit Migrationshintergrund sind auch Polizeianwärter mit slowenischer, österreichischer, italienischer, bosnischer, serbischer, kroatischer und tschechischer Staatsangehörigkeit unter den Auszubildenden. Dazu Herrmann: „Unser anspruchsvolles Auswahlverfahren geht strikt nach Leistungskriterien vor und hat sich auch bei ausländischen Bewerbern bewährt. Eine Quote für Migranten brauchen wir nicht und lehne ich ab.“

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