Bundesinnenminister lädt Amtskollegen von Österreich, Schweiz und Liechtenstein ein

11. Juli 2013 | Themenbereich: BMI, Innere Sicherheit | Drucken

Das sogenannte quatrolaterale Treffen der deutschsprachigen, für das Innenressort zuständigen Ministerinnen und Minister fand dieses Jahr am 10. Juli in Deutschland statt. Es ist das siebte Treffen dieser Art.

Seit 2005 trifft sich der kleine Kreis der Innenminister der deutschsprachigen Nachbarländer, um Themen und Probleme zu erörtern, die für sie in gleicher Weise von Bedeutung sind. Zu dem Treffen in Nürnberg kam der Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich, mit seinen Amtskollegen aus den Nachbarländern zusammen – der österreichischen Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner, mit der Schweizer Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, sowie dem Liechtensteiner Regierungschef-Stellvertreter Dr. Thomas Zwiefelhofer, Minister für Inneres, Justiz und Wirtschaft. Die Gesprächsthemen betrafen die gesamte Bandbreite innenpolitischen Handelns.

Vorrangig erörterten die Teilnehmer beim diesjährigen Treffen die Themenbereiche Sicherheitspolitik als Standortvorteil für Wirtschaft und Arbeitsplätze, Menschenhandel und Menschenschmuggel, Zuwanderung und Integration sowie die aktuelle Lage in Syrien und deren Auswirkungen auf die europäischen Staaten.

Es zeigte sich, dass sich die Fragen, vor denen unsere Länder stehen, sehr ähnlich sind. Gerade vor dem Hintergrund, dass die meisten dieser Herausforderungen nicht mehr allein gelöst werden können, ist eine immer engere Zusammenarbeit der Nachbarn notwendig. Dies reicht vom Informationsaustausch über Ereignisse, über den Austausch über „best practices“ bis hin zu gemeinsamen Maßnahmen.

Bundesminister Dr. Friedrich berichtete von seiner Initiative, dass Deutschland in Zusammenarbeit mit dem UNHCR aus humanitären Gründen 5000 syrische Flüchtlinge aufnehmen wird und warb für eine gesamteuropäische Aufnahmeaktion.

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