Landesfeuerwehrverband: Vereinbarung zur Konsolidierung unterschriftsreif

28. Juni 2013 | Themenbereich: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen-Anhalt | Drucken

Im Ergebnis vielfältiger Bemühungen zur langfristigen Sicherung der Leistungsfähigkeit des Landesfeuerwehrverbandes (LFV) ist mit dem vorliegenden Entwurf einer Vereinbarung zur Konsolidierung zwischen der Landesregierung (hier Innen- und Sozialministerium) und dem LFV ein wesentlicher Schritt zur Sicherung der finanziellen Arbeitsfähigkeit des LFV getan.

Inhaltliche Schwerpunkte der Vereinbarung sind dabei:

  • die einmalige Sonderumlage der Mitgliedsverbände des LFV,
  • die Einbeziehung des Ministeriums für Arbeit und Soziales und dessen mögliche, noch nicht wirksame Rückforderungen und
  • vom LFV zu erfüllende Voraussetzungen.

Der Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, zeigte sich im Ergebnis der monatelangen Bemühungen sichtlich erleichtert und betonte: „Ich bin froh über den erreichten Kompromiss und hoffe, dass dieser Kompromiss von allen Verantwortlichen so mitgetragen wird. Mein Ziel ist schnellstmöglich wieder ein starker und aktiver Verband, der sich auch weiterhin dauerhaft für die Belange der Feuerwehren im Lande einsetzt.“