Die Bekämpfung des Antisemitismus

14. Juni 2013 | Themenbereich: BMI, Innere Sicherheit | Drucken

Mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes fand am 13. Juni 2013 in Berlin eine vom ukrainische OSZE-Vorsitz und dem Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR) veranstaltete Konferenz zum Thema „“Addressing the Security Needs of Jewish Communities: Challenges and Good Practices““ (Sicherheitsbedarf jüdischer Gemeinden: Herausforderungen und Gute Praktiken) statt.

Die Konferenz führte Vertreter jüdischer Gemeinden, der Zivilgesellschaft und der Sicherheitsbehörden zusammen, um über verschiedene Aspekte des Schutzes und der Sicherheit jüdischer Gemeindeeinrichtungen in den OSZE-Staaten zu erörtern und hierbei „“gute Praktiken““ auszutauschen.

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich stellte in seinem Grußwort die historische Verantwortung Deutschlands für den Schutz jüdischer Bürger und den engen Dialog zwischen staatlichen Stellen und jüdischen Gemeinden heraus: „“Beim Schutz jüdischer Gemeindeeinrichtungen bauen wir auf vertrauensvolle Zusammenarbeit.““

Zudem bedauerte der Minister, dass antisemitische und rassistische Vorurteile in der Gesellschaft fortbestünden und den Nährboden für verschiedene extremistische und zum Teil gewaltbereite Gruppen am Rande der Gesellschaft bildeten. Die größten Gefahren drohten durch rechtsextremistische und djihadistisch-salafistisch motivierten Antisemitismus, dessen Bekämpfung für die Bundesregierung allerhöchste Priorität genießt.

Antisemitismus gefährde die Demokratie und „“Demokratie muss wehrhaft sein, um sich gegen Feinde schützen zu können““, sagte der Minister. Der Staat müsse sich antisemitischen Denk- und Verhaltensmustern daher entschieden entgegenstellen und dabei die Zivilgesellschaft eng einbinden: „“Der Kampf gegen Antisemitismus ist ein Kampf für die demokratische Zivilgesellschaft und daher unser aller Anliegen!““

Zudem betonte der Minister besonders die Gefahren, die von der Verbreitung antisemitischer Propaganda und Hetze im Internet ausgingen: „“Es ist eine große Herausforderung, unsere Werte in die digitale Gesellschaft zu übersetzen.““

 

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