Polizei handelte richtig und konsequent bei den Blockupy-Protesten

6. Juni 2013 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hält den Einsatz der Polizei bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt a.M. am vergangenen Wochenende für richtig und angemessen. Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Sowohl die Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei als auch die Polizeiführung haben hervorragende Arbeit geleistet. Dort, wo es zu gesetzeswidrigem Verhalten kam, reagierte die Polizei schnell und konsequent. Straftäter wurden von friedlichen Demonstranten separiert, auch um ihre Identität festzustellen.“

Bei den Protesten wurden über 900 Waffen und verbotene Gegenstände (Messer, Farbbeutel, Holzstöcke, Pyrotechnik, Schutzausrüstung) sichergestellt. Beim Videographieren der mutmaßlichen Täter vermummte sich der schwarze Block mit Regenschirmen. Die Überprüfung der Personalien ergab, dass es sich beim schwarzen Block hauptsächlich um Personen handelte, die sehr wahrscheinlich nur um Straftaten zu begehen, extra aus Berlin und Italien angereist waren.

Die DPolG tritt Behauptungen entgegen, dass die Versammlungsfreiheit eingeschränkt war. Wendt: „Die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ist ein hohes grundgesetzlich geschütztes Gut. Sie zu gewährleisten, gehört zu den wesentlichen Aufgaben der Polizei. Auch die Rolle der Medien steht außer Frage. Wir folgen zwar nicht jeder medialen Bewertung, aber das legitime Interesse der Medien umfassend zu berichten, bildet einen unentbehrlichen Bestandteil unserer Demokratie.“Der Vorsitzende der DPolG Hessen, Heini Schmitt, der bei den Protesten vor Ort war, fügt hinzu:

„Die Polizei schreitet immer dort ein, wo Straftaten verübt werden. In Frankfurt versuchten unsere Konflikt-Teams von der Polizei mittels Gesprächen den friedlichen Demonstranten zu verdeutlichen, dass die Abtrennung der Straftäter notwendig sei. Leider gelang das nicht in allen Fällen. Unerträglich ist mittlerweile die Taktik mancher Demonstrationsteilnehmer. Sie werden durch Anheizer per Lautsprecher gegen die Polizei aufgehetzt und es wird zum Widerstand gegen Polizeibeamte aufgerufen.“