Dislozierte MEA-Sofort steht unmittelbar bevor

31. Mai 2013 | Themenbereich: Bundespolizei | Drucken

Die Mobilfunkendgeräteauswertung (MEA) kommt Ende Juni 2013 an die Dienststellen, die Beschaffung läuft derzeit noch.

Am 22. Mai 2013 trafen sich die Vertreter des BDK Arne Bischoff und Ronald Schmädig mit dem Leiter der Abteilung 6, Herr Direktor in der Bundespolizei Meyer, sowie dem Leiter des Referats 55, Herr Polizeidirektor Frommholz. Thema dieses, in angenehmer Atmosphäre stattgefundenen, Gespräches war die Einführung von MEA-Sofort. Der dezentrale Einsatz dieser Technik wurde durch den BDK schon seit langer Zeit, unterlegt mit sachlichen Argumenten, gefordert. Nach dem letzten Treffen im Dezember 2012 wurde die Auslieferung der 18 zu beschaffenden Geräte zum Jahresbeginn 2013 avisiert. Befragt zu dem aktuellen Sachstand berichtete Herr Direktor in der Bundespolizei Meyer nun, dass die Beschaffung sich aus Gründen, die nicht bei der Bundespolizei zu suchen sind, noch verzögere und die Geräte voraussichtlich erst Ende Juni bereitstünden. Der BDK bedauert diese Verzögerung außerordentlich. Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit der Mittel sind in vielen Strafverfahren mit sichergestellten Mobilfunkgeräten durch die fast 1-Jahr dauernden Auslesungen durch Ref. 55 stark gefährdet.

Zum Thema Ausbildung an den neuen Geräten konnte Herr PD Frommholz berichten, dass hierzu jeweils ein Beamter der vier Einsatzbereiche des Ref.55 fortgebildet werden und diese Kollegen dann die Ausbildung der dezentralisierten MEA-Sofort Nutzer beginnen werden.

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