Stadt Cuxhaven funkt als erste Kommune digital

12. April 2013 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken

Innenminister Boris Pistorius und der Oberbürgermeister der Stadt Cuxhaven, Dr. Ulrich Getsch, haben heute in Hannover die Vereinbarung über den Beitritt der Stadt zum Digitalfunk unterzeichnet. „Künftig funken Feuerwehren, Rettungsdienste und Hilfsorganisationen neben der Polizei in der Stadt Cuxhaven digital. Cuxhaven ist damit die erste Gebietskörperschaft, die diesen Schritt vollzieht. Der Beitritt bedeutet einen wichtigen Meilenstein bei der Einführung dieser modernen Technik in Niedersachsen“, so Innenminister Pistorius.

Die Verwaltungsvereinbarung über den Beitritt legt die grundsätzlichen Voraussetzungen für die Landkreise und kreisfreien Städte fest, unter denen die Teilnahme am Digitalfunk erfolgen kann. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Regelung der Kostenverteilung. So beteiligen sich die Gebietskörperschaften zu 30% an den jährlichen Betriebskosten in Höhe von 14 Millionen Euro.

Der Digitalfunk hat für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Deutschland herausragende Bedeutung. Erstmals wird bundesweit ein einheitliches Funknetz für alle BOS zur Verfügung stehen. Zu den Vorzügen zählen unter anderem die Abhörsicherheit, die hohe Sprach- und Übertragungsqualität und die Möglichkeit, dass verschiedene Sicherheitsorgane in einer Funkrufgruppe gemeinsam arbeiten.

Niedersachsen zählt zu den Ländern, die bereits umfassende Erfahrungen in der praktischen Nutzung gemacht haben. In den Bereichen der Polizeidirektionen Lüneburg, Oldenburg und Teilen der PD Hannover wird der Digitalfunk bereits im Alltagsbetrieb von der Polizei genutzt. Der Innenminister kündigte an, dass der Digitalfunk in weiteren Schritten in den Polizeidirektionen Osnabrück, Braunschweig und Göttingen bis zum 4. Quartal 2013 eingeführt werden soll. Auch mit weiteren Landkreisen und kreisfreien Städten würden gegenwärtig Gespräche über einen baldigen Beitritt geführt.

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