20. Jubiläum der Errichtung moderner, rechtsstaatlicher Justizstrukturen im Freistaat Sachsen

27. März 2013 | Themenbereich: Justiz, Sachsen | Drucken

Mit einer Festveranstaltung feierten in Leipzig hochrangige Vertreter der sächsischen Justiz mit rund 220 geladenen Gästen das 20-jährige Bestehen rechtsstaatlicher Justizstrukturen im Freistaat Sachsen. Nach der Wiedervereinigung erhielt die Justiz im Zuge der Neuordnung der Gerichtsorganisation eine völlig neue Struktur. So wurden zum 1. Juli 1992 die Fachgerichtsbarkeiten geschaffen. Das Oberlandesgericht Dresden sowie die anderen Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit wurden zum 1. Januar 1993 wiedererrichtet. Zugleich wurden die Staatsanwaltschaften entsprechend eingerichtet.

Die Errichtung rechtsstaatlicher Justizstrukturen in Sachsen ist eine der großen Erfolgsgeschichten, die durch die friedliche Revolution vom Oktober 1989 und die Wiedervereinigung ermöglicht wurden. Durch eine außerordentlich bedeutende und nachhaltige Aufbauleistung wurde eine unabhängige und moderne Justiz geschaffen.

Justizminister Dr. Jürgen Martens: „Ich danke allen, die mit ihrem Mut und ihrer Tatkraft am erfolgreichen Aufbau und Ausbau der sächsischen Justiz beteiligt waren. Besonders unseren Partnerländern Baden-Württemberg und Bayern sind wir für ihre großzügige personelle und sachliche Unterstützung zu besonderem Dank verpflichtet.“

Der Sächsische Justizminister Dr. Martens eröffnete die Veranstaltung, begrüßte die Vertreter aus Justiz und Politik und hieß alle Anwesenden herzlich willkommen. In seinem Grußwort erinnerte Martens an die Ausgangslage im Jahr 1990 und hob die Leistung aller an der Einführung des bundesdeutschen Rechts und der Justizstrukturen der Bundesrepublik Beteiligten hervor. Im Anschluss richteten der Sächsische Ministerpräsident und die Vizepräsidentin des Sächsischen Landtages jeweils ein Grußwort an die zahlreich erschienenen Gäste. Die Veranstaltung im Plenarsaal des Bundesverwaltungsgerichts wurde musikalisch untermalt durch ein Streichquartett der Leipziger Hochschule für Musik und Theater „Felix Mendelssohn Bartholdy“ .

Höhepunkt der Veranstaltung war der vom ehemaligen Präsidenten des Oberlandesgerichts Dresden und des Bundesgerichtshofs Professor Dr. Günter Hirsch gehaltene Festvortrag, in dem er die Errichtung rechtsstaatlicher Justizstrukturen in Sachsen als eine der großen Erfolgsgeschichten würdigte. Er schilderte einige persönliche Eindrücke und Erfahrungen und skizzierte die immensen Herausforderungen, die in der Nachwendezeit vor allem beim Aufbau einer völlig neuen Gerichtsstruktur zu bewältigen waren, bevor die neu gegründeten Fachgerichte Mitte 1992 und die ordentlichen Gerichte und Staatsanwaltschaften zum Jahreswechsel 1992/1993 ihre Arbeit aufnehmen konnten. Dabei betonte er die Bedeutung einer unabhängigen und modernen Justiz als Garant für die Wahrung des Rechtsstaates.

 

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