ORH-Bericht Digitalfunk

19. März 2013 | Themenbereich: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken

„Die Einführung des Digitalfunks in Bayern entwickelt sich weiterhin positiv. Bayern ist eines der wenigen Bundesländer, das alle absehbaren Kosten bis ins Jahr 2021 hochgerechnet hat. Diese Rechnung haben wir dem Bayerischen Landtag bereits im Juni des vergangenen Jahres mit den aktuellen Zahlen vorgelegt“, so Innenstaatssekretär Gerhard Eck. Das Projekt werde kontinuierlich weiterentwickelt und die Innere Sicherheit um einen „riesigen Schritt“ nach vorne bringen. Die Frage des ‚Ob‘ und ‚Wann‘ eines flächendeckenden Digitalfunks stellt sich nach den Worten Ecks in Bayern nicht: „Er wird flächendeckend bis Ende 2015 im ganzen Freistaat zur Verfügung stehen.

In allen Netzabschnitten, die schon in Betrieb sind (München) oder demnächst in Betrieb gehen (Mittelfranken, Oberbayern-Nord, Unterfranken) hätten auch alle nichtstaatlichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ihre Teilnahme erklärt. „Beim Championsleague-Finale zwischen Bayern und Chelsea im vergangenen Jahr, bei der Feier zum Tag der Deutschen Einheit und bei der Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr, jeweils ein Großeinsatz für alle BOS-Beteiligten, hat das schon hervorragend funktioniert. Wir sind also auf einem sehr guten Weg, mindestens genauso weit wie andere Bundesländer.“ Allerdings, so Eck, sei zu berücksichtigen, dass Bayern mit fast 1.000 Standorten rund ein Viertel aller Standorte in Deutschland stelle. Prozentuale Kostensteigerungen, die auch andere Bundesländer zu stemmen hätten und die bei Großprojekten manchmal nicht zu vermeiden seien, fielen deshalb bei den absoluten Zahlen naturgemäß höher aus als in anderen Ländern.

Zu den unterschiedlichen Kostenschätzungen im Jahr 2007 und im Jahr 2012 sagte der Innenstaatssekretär, dass erst im Juni 2007 mit dem Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern geregelt wurde, die Verantwortung für den Aufbau des Digitalfunks teilweise an die Bundesländer und damit auch an Bayern zu übergeben: „Erst ab diesem Zeitpunkt konnte Bayern mit seiner Arbeit beginnen, erst auf der Grundlage der dann erhobenen Daten eine genauere Kostenschätzung anstellen.“

Innenstaatssekretär Eck sprach von einer hervorragenden Investition, für die Sicherheit im Freistaat Bayern ein Quantensprung. Die Alarmierung der Einsatzkräfte mittels Digitalfunk erspart Investitionen in ein separates Alarmierungssystem, wie es zum Beispiel in anderen Bundesländern der Fall ist. „Wir werden ein hochwertiges, flächendeckendes Digitalfunknetz erhalten, für das sich der Einsatz und die Mittel auch lohnen.“

 

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