DPolG NRW bei Verkehrsminister Michael Groschek

1. Februar 2013 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken

In einer entspannten Gesprächsatmosphäre gehörten zu den vorrangig behandelten Themen der Umgang mit Großraum- und Schwertransporten sowie die sogenannte Abschnittsgeschwindigkeitsmessung („Section-Speed-Control“).

Landesvorsitzender Erich Rettinghaus und Wolfgang Blindenbacher, Vorsitzender der DPolG-Kommission Verkehr, trafen sich mit dem Verkehrsminister und dem Referatsleiter III B 3, René Usath, zu einem Fachgespräch.

Zwischen Ministerium und DPolG bestand weitestgehend Einigkeit darüber, dass Abfahrtkontrollen bei Großraum- und Schwertransporten zukünftig auch durch amtlich anerkannte Sachverständige für den Kraftfahrzeugverkehr übernommen werden könnten und dass darüber hinaus die Begleitung dieser Transporte generell durch private Firmen mit speziell dafür vorgesehenen Fahrzeugen und entsprechenden Befugnissen wahrgenommen werden könnten. Die Polizei würde auf diese Weise nachhaltig von zeitintensiven Begleitaktivitäten entlastet und könnte sich dann auf verkehrsunfallträchtige Verhaltensweisen im gewerblichen Güterverkehr (Überschreitung der zulässigen Lenkzeit, Unterschreitung des zulässigen Sicherheitsabstandes u. a.) konzentrieren.

Weiteres Thema war die spezielle Geschwindigkeitsüberwachungstechnik Section-Speed-Control, eine Überwachung, die die Durchschnittsgeschwindigkeit aufgrund einer Weg-Zeit-Berechnung über eine definierte Strecke ermittelt. Dieses System würde sich für Tunnelanlagen oder Langzeitbaustellen anbieten, bei denen aus der Gesamtsituation heraus eine erhöhte Gefährdung angenommen wird. Insgesamt stellte diese Messform eine gerechtere Überwachung dar, da sie die Durchschnittsgeschwindigkeit (z. B. keine punktuelle Spitzengeschwindigkeit) misst. Die Anlage würde dem Verkehrsteilnehmer vorher rechtzeitig angekündigt, die Datenschutzbestimmungen entsprechend beachtet. Die DPolG setzt sich für ein Pilotprojekt in Nordrhein-Westfalen ein. Minister

Groschek kann durchaus auch positive Aspekte erkennen. Er deutete an, diese Thematik einer offenen Meinungsbildung zuzuführen.

Die DPolG begrüßt die erzielten Gesprächsergebnisse ausdrücklich.

 

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