Verfassungsschutzbehörden in den ostdeutschen Flächenländern arbeiten künftig noch intensiver zusammen

24. Januar 2013 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken

In Magdeburg haben sich am 23. Januar 2013 die Leiter der Verfassungsschutzbehörden der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Rahmen einer Sicherheitskooperation im Bereich Verfassungsschutz getroffen.

Dieses Expertenforum, welches sich aus den Leitern der Verfassungsschutzbehörden zusammensetzt, ist ein wesentliches Element der Neuausrichtung des Verfassungsschutzes. Ziel dieser Sicherheitskooperation ist die weitere und zusätzliche fachliche Vernetzung der Verfassungsschutzbehörden der ostdeutschen Flächenländer. Insbesondere sollen die Informationssammlung und -auswertung zu extremistischen Bestrebungen verbessert und die Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes stärker vernetzt werden, weil die Rahmenbedingungen und Herausforderungen ähnlich sind.

Innenminister Markus Ulbig: „Diese Sicherheitskooperation ist ein wichtiger Schritt zu einer engeren Verzahnung aber auch Neuausrichtung der Verfassungsschutzbehörden. Der Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden muss an dieser Stelle quantitativ und qualitativ verbessert werden. Hierzu wurden heute entsprechende Vereinbarungen getroffen.“

 

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