Gespräch mit Leiter der Leitstelle Innenrevision

21. Januar 2013 | Themenbereich: Polizei, Thüringen | Drucken

Am 19. Januar 2013  fand ein ausführliches Gespräch zwischen Thüringens Innenminister Jörg Geibert und Herrn Dr. Peter Wickler, dem Leiter der Leitstelle Innenrevision und zugleich Antikorruptionsbeauftragten, statt.

Herr Dr. Wickler hat dabei den Minister umfassend über die ihm mitgeteilten Aspekte, welche für die Aufnahme seiner Überprüfungstätigkeit Ausschlag gebend waren, unterrichtet. Er unterstrich, dass es sich hierbei um eine Hinweisprüfung handelte, welche nach derzeitigem Sachstand keinerlei strafbare Handlung ersichtlich werden lässt.

Minister und Leiter der Leitstelle Innenrevision waren sich darin einig, dass die Einhaltung eines ordnungsgemäßen Verfahrens zu jeder Zeit gewährleistet sein muss. Diesem Ziel diente auch die Überlassung des Vermerks vom 27. Dezember 2012 an Genehmigungsbehörde und Fachreferate. Gerade bei einem so komplexen und weitreichenden Verfahren wie der E.ON-Rekommunalisierung ist verstärkt darauf zu achten, jedweden bösen Schein zu vermeiden. In diesem Zusammenhang steht sowohl die Beauftragung des externen Gutachters als auch das Erfordernis der vom Minister zugesagten Sicherstellung einer umfassenden und sorgfältigen Prüfung durch die Genehmigungsbehörde.

Der Innenminister und der Leiter der Leitstelle Innenrevision stimmen darin überein, durch noch intensivere Kommunikation das Anliegen der Korruptionsbekämpfung noch stärker in das Bewusstsein der Beschäftigten zu rücken.

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