Geibert erörtert mit GdP-Vertretern Lage in der Thüringer Polizei

17. Januar 2013 | Themenbereich: Polizei, Thüringen | Drucken

Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat am Mittwoch (16. Januar 2013) in Erfurt Vertreter der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zum Gespräch empfangen. Gemeinsam mit dem GdP-Landesvorsitzenden, Marko Grosa, sowie dessen Stellvertreter, Edgar Große, erörterte der Minister die Lage in der Thüringer Polizei. Die Gewerkschaftsvertreter machten Vorschläge für die künftige Gestaltung interner Ermittlungen in der Polizei. Im Anschluss an das Gespräch erklärten die Teilnehmer:

„Ministerium und Gewerkschaft sind in einen offenen und konstruktiven Dialog getreten. Die Vorschläge der GdP sollen intensiv und vertieft erörtert werden. Hierzu wird der Austausch mit allen Beteiligten angestrebt, neben Ministerium und Gewerkschaften u. a. auch Personalvertretungen sowie Landespolizeidirektion und Landeskriminalamt. Zu fragen ist insbesondere, in welchen Strukturen interne Ermittlungen künftig geführt werden können und wie mit anonymen Hinweisen umzugehen ist. Hierbei ist auch die Rolle der Staatsanwaltschaften zu beleuchten. Ziel ist es, eine bestmögliche Lösung zu finden.“

Die Gewerkschaftsvertreter betonten, dass interne Ermittlungen gegen Polizeibeamte noch stärker auf mögliche entlastende Indizien ausgerichtet werden sollten. Ebenso sei bei den Ermittlungen stets der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Die bislang geführten Verfahren sollten noch einmal dahingehend geprüft werden. Die GdP-Vertreter sagten zu, konkrete Verdachtsfälle künftig direkt dem Ministerium mitzuteilen.

Minister und Gewerkschafter verwahrten sich gegen pauschale Verdächtigungen der Polizei. Sie erklärten: „Es ist nicht gerechtfertigt, pauschal davon auszugehen, dass sich Polizeibeamte rechtswidrig verhalten.“

 

 

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