Innenministerium kündigt freie Fassung des Schäfer-II-Gutachtens an

10. Januar 2013 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken

Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat die Arbeitsgruppe um den ehemaligen Vorsitzenden Bundesrichter, Dr. Gerhard Schäfer, gebeten, eine nicht geheimschutzbedürftige Fassung des so genannten Schäfer-II-Gutachtens zu erstellen. Dieses Papier soll noch in diesem Monat dem Innenausschuß des Thüringer Landtages zugehen.

Das Schäfer-II-Gutachten analysiert die derzeitige Situation des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz und gibt Empfehlungen für eine Reform des Amtes. Das Dossier war von der Schäfer-Arbeitsgruppe selbst als „VS – Geheim“ eingestuft worden.